CSU-Gremien stimmen Koalitionsvertrag von Union und SPD einstimmig zu

Pallade Veneta - CSU-Gremien stimmen Koalitionsvertrag von Union und SPD einstimmig zu

POLITIK 10.04.2025

CSU-Gremien stimmen Koalitionsvertrag von Union und SPD einstimmig zu / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Die CSU hat als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt. In einer Schaltkonferenz stimmten am Donnerstag der Parteivorstand, die Landesgruppe im Bundestag und die Fraktion im bayerischen Landtag einstimmig für das Papier, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parteikreisen erfuhr. Es gebe viel Optimismus, dass mit dem Papier eine gute Richtung im Land eingeschlagen werde, hieß es.

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Die CDU will ihrerseits auf einem kleinen Parteitag am 28. April über das Koalitionspapier entscheiden, die SPD in einer Mitgliederbefragung. Erst nach der Zustimmung aller drei Parteien soll CDU-Chef Friedrich Merz Anfang Mai zum Bundeskanzler gewählt werden. Danach sollen dann die Mitglieder der neuen Bundesregierung benannt werden.

P.Colombo--PV

Nach Selenskyj-Warnung vor "massiven" Luftangriffen: Explosionen in Kiew

Nur wenige Stunden nach der Warnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff ist in Kiew Luftalarm ausgelöst worden. Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete in der Nacht zum Donnerstag von mehreren Explosionen in der ukrainischen Hauptstadt.

Microsoft profitiert von KI-Investitionen - Instagram-Mutter Meta schwächelt

Microsoft profitiert weiter von seinen massiven Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI), die Instagram-Mutter Meta schwächelt dagegen. Microsoft meldete am Mittwoch einen Quartalsgewinn von 31,5 Milliarden Dollar (27,7 Milliarden Euro). Der von Meta ging zugleich um 14 Prozent im Vorjahresvergleich auf 15,8 Milliarden Dollar zurück. Der Konzern von Mark Zuckerberg führte dies unter anderem auf Rechtskosten sowie Abfindungen nach Stellenstreichungen im Mai zurück.

Trump: Internationaler Flughafen Washington soll "bester" der Welt werden

US-Präsident Donald Trump hat einen Ausbau des internationalen Flughafens von Washington angekündigt. Das Projekt soll mehr als 22 Milliarden Dollar (gut 19 Milliarden Euro) kosten, wie Trump und Verkehrsminister Sean Duffy am Mittwoch ankündigten. Der Airport solle vom derzeit "schlechtesten" zum "vielleicht besten" werden und zu "einem der größten Flughäfen überhaupt auf der Welt", sagte Trump.

Nach US-saudiarabischen Angriffen im Irak droht neue Eskalation des Kriegs in der Region

Nach gemeinsamen Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak mit mehreren iranischen Todesopfern droht eine erneute Eskalation des Kriegs in der Region. Bei den Angriffen in der Nacht zum Mittwoch wurden nach Angaben einer pro-iranischen Miliz mindestens 20 Menschen getötet, fünf von ihnen waren demnach Iraner. Der Iran griff seinerseits US-Stellungen in Jordanien mit Raketen an, die abgefangen wurden. Beide Seiten drohten mit Vergeltung.