Bundesrat befasst sich mit Landesinitiativen zu KO-Tropfen und Wölfen

Pallade Veneta - Bundesrat befasst sich mit Landesinitiativen zu KO-Tropfen und Wölfen

POLITIK 11.04.2025

Bundesrat befasst sich mit Landesinitiativen zu KO-Tropfen und Wölfen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) überwiegend mit Initiativen einzelner Bundesländer. Dabei geht es unter anderem um härtere Strafen für das Verabreichen von KO-Tropfen und um den Umgang mit Wölfen. Auf der Tagesordnung stehen des Weiteren EU-Vorlagen sowie im ersten Durchgang ein Gesetzentwurf der alten Bundesregierung zur Übernahme kommunaler Schulden - zu diesen Punkten kann der Bundesrat eine Stellung abgeben.

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Neue Vorlagen von Bundesregierung oder Bundestag liegen noch nicht vor, da sich der neue Bundestag erst vor zwei Wochen konstituiert hat und ein neue Regierung noch nicht im Amt ist. CDU/CSU und SPD hatten am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt, der aber von den Parteien noch verabschiedet werden muss.

E.M.Filippelli--PV

Nach Selenskyj-Warnung vor "massiven" Luftangriffen: Explosionen in Kiew

Nur wenige Stunden nach der Warnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff ist in Kiew Luftalarm ausgelöst worden. Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete in der Nacht zum Donnerstag von mehreren Explosionen in der ukrainischen Hauptstadt.

Microsoft profitiert von KI-Investitionen - Instagram-Mutter Meta schwächelt

Microsoft profitiert weiter von seinen massiven Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI), die Instagram-Mutter Meta schwächelt dagegen. Microsoft meldete am Mittwoch einen Quartalsgewinn von 31,5 Milliarden Dollar (27,7 Milliarden Euro). Der von Meta ging zugleich um 14 Prozent im Vorjahresvergleich auf 15,8 Milliarden Dollar zurück. Der Konzern von Mark Zuckerberg führte dies unter anderem auf Rechtskosten sowie Abfindungen nach Stellenstreichungen im Mai zurück.

Trump: Internationaler Flughafen Washington soll "bester" der Welt werden

US-Präsident Donald Trump hat einen Ausbau des internationalen Flughafens von Washington angekündigt. Das Projekt soll mehr als 22 Milliarden Dollar (gut 19 Milliarden Euro) kosten, wie Trump und Verkehrsminister Sean Duffy am Mittwoch ankündigten. Der Airport solle vom derzeit "schlechtesten" zum "vielleicht besten" werden und zu "einem der größten Flughäfen überhaupt auf der Welt", sagte Trump.

Nach US-saudiarabischen Angriffen im Irak droht neue Eskalation des Kriegs in der Region

Nach gemeinsamen Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak mit mehreren iranischen Todesopfern droht eine erneute Eskalation des Kriegs in der Region. Bei den Angriffen in der Nacht zum Mittwoch wurden nach Angaben einer pro-iranischen Miliz mindestens 20 Menschen getötet, fünf von ihnen waren demnach Iraner. Der Iran griff seinerseits US-Stellungen in Jordanien mit Raketen an, die abgefangen wurden. Beide Seiten drohten mit Vergeltung.