Pistorius will neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr in Kraft setzen / Foto: Heiko Junge - NTB/AFP
Pistorius will neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr in Kraft setzen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit dem neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr starten. "Das entsprechende Gesetz ist weitgehend vorbereitet, es könnte noch dieses Jahr in Kraft treten", sagte er dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. Sein Ministerium könne "zügig einen Entwurf vorlegen". Pistorius gilt als Befürworter des schwedischen, auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst-Modells. Der SPD-Politiker ist seit Anfang 2023 Verteidigungsminister und könnte auch in einer Koalition mit der Union das Amt fortführen.
In ihrem Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf einen "neuen attraktiven Wehrdienst" nach schwedischem Vorbild geeinigt. Dieser soll "zunächst auf Freiwilligkeit" basieren. Die Union hatte ursprünglich eine Rückkehr zur Wehrpflicht verlangt.
Männer ab 18 Jahren müssten nach den vereinbarten Plänen künftig einen Fragebogen ausfüllen, sagte Pistorius. "Das gewährleistet die Wehrerfassung. Dann spricht die Bundeswehr die für sie geeigneten Personen an, ob sie einen Grundwehrdienst ableisten wollen".
Probleme, damit den Personalbedarf der Bundeswehr decken zu können, erwartet Pistorius nicht. "Die Schweden haben das über mehrere Jahre erfolgreich praktiziert. Auch wir gehen davon aus, dass wir in den ersten Jahren genügend Freiwillige gewinnen können, über eine Pflicht müssen wir dann gar nicht diskutieren", sagte er. Nur wenn nicht genügend Freiwillige zusammenkommen, "wäre über Pflichtelemente zu entscheiden".
Am Rande des Verteidigungsminister-Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel sagte Pistorius, die Bundeswehr werde "optimal" aufgestellt. "Mit einem neuen Wehrdienst werden wir für Aufwuchs und Durchhaltefähigkeit der Truppe sorgen", sagte er. "Wir machen die Bundeswehr attraktiver."
Ob er auch in einer schwarz-roten Koalition Verteidigungsminister bleibe, wisse er noch "nicht zu 100 Prozent", sagte Pistorius dem "Spiegel". Das Personaltableau der SPD werde erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag vorgestellt. "Aber es spricht einiges dafür", sagte Pistorius. Er hatte vor der Wahl regelmäßig betont, dass er gerne Verteidigungsminister bleiben wolle.
Die Linkspartei warnte vor einer baldigen Wehrpflicht. "Es fällt auf, dass die Vertreter von Union und SPD immer wieder betonen, dass man 'zunächst' auf Freiwilligkeit setzen würde. Der Wiedereinstieg in eine allgemeine Wehrpflicht ist also offenbar das klare Ziel", erklärte Fraktionschefin Heidi Reichinnek. Das sei der falsche Weg. "Junge Menschen nach den Krisen der letzten Jahre nun auch noch in den Wehrdienst drängen zu wollen, lehnen wir strikt ab."
R.Zarlengo--PV
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