Geldstrafe für Umarmung von Bundeskanzler Scholz auf Flughafenrollfeld in Hessen

Pallade Veneta - Geldstrafe für Umarmung von Bundeskanzler Scholz auf Flughafenrollfeld in Hessen

POLITIK 15.04.2025

Geldstrafe für Umarmung von Bundeskanzler Scholz auf Flughafenrollfeld in Hessen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat einen Mann zu einer Geldstrafe verurteilt, der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Rollfeld des Frankfurter Flughafens umarmte. Er soll wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und Hausfriedensbruchs 4500 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

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Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 50-Jährige im Mai 2023 mit seinem eigenen Auto dem Konvoi von Scholz bis auf das Rollfeld des Frankfurter Flughafens gefolgt war. Dort umarmte er Scholz und schüttelte ihm die Hand. Der 50-Jährige stand zum Tatzeitpunkt unter dem Einfluss von Drogen.

C.Grillo--PV

Deutsche-Welle-Journalist in Türkei festgenommen - Bundesregierung fordert Freilassung

Die Bundesregierung hat die Freilassung des in der Türkei festgenommenen Deutsche-Welle-Journalisten Alican Uludag verlangt. "Ich fordere die türkische Regierung auf, dafür zu sorgen, dass Alican Uludag sofort aus der Haft zu entlassen wird", erklärte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) am Freitag in Berlin. "Journalistische Arbeit ist keine Straftat." Uludag war in der Türkei unter dem Vorwurf der "Präsidentenbeleidigung" sowie der "Verbreitung irreführender Informationen" festgenommen worden.

Merz wirbt auf CDU-Parteitag für Zuversicht - und zeigt sich selbstkritisch

Ein Plädoyer für Zuversicht in schwierigen Zeiten, aber auch Selbstkritik zu den ersten Monaten seiner Kanzlerschaft: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim CDU-Parteitag einen Aufbruch gefordert, um Deutschland angesichts großer innen- und außenpolitischer Herausforderungen für die Zukunft zu stärken. Mit Blick auf die in der schwarz-roten Koalition mit der SPD umstrittenen Sozialreformen wies der CDU-Chef den Vorwurf sozialer Kälte zurück. Die Delegierten zollte Merz nach seiner Rede mehr als zehn Minuten im Stehen Applaus.

US-Importzölle lassen europäische Stahlexporte in die USA um 30 Prozent schrumpfen

Die von US-Präsident Trump verhängten Importzölle auf Stahl und Aluminium haben die europäischen Stahl-Exporte in die USA deutlich sinken lassen. Die Ausfuhren in die Vereinigten Staaten seien im zweiten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 30 Prozent eingebrochen, teilte der Branchenverband der europäischen Stahlhersteller Eurofer am Freitag unter Verweis auf Zahlen des EU-Statistikamts Eurostat mit. Dies sei direkt auf Trumps Zölle zurückzuführen.

Experten empfehlen geringere Anhebung von Rundfunkbeitrag: 18,64 Euro ab 2027

Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ab 2027 um 28 Cent auf 18,64 Euro pro Monat steigen. Die am Freitag in Berlin veröffentlichte Empfehlung für den künftigen Rundfunkbeitrag fällt damit geringer aus als ursprünglich geplant. Aktuell beträgt der Rundfunkbeitrag 18,36 Euro pro Monat.