Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

Pallade Veneta - Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

POLITIK 16.04.2025

Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Polen. In Warschau trifft er den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk für bilaterale Gespräche im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.

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Thema der Gespräche sind laut Hebestreit die bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Auch europapolitische und internationale Themen stehen demnach auf dem Programm. Scholz ist derzeit geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die voraussichtliche Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef soll am 6. Mai stattfinden.

D.Bruno--PV

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Nach gemeinsamen Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak mit mehreren iranischen Todesopfern droht eine erneute Eskalation des Kriegs in der Region. Bei den Angriffen in der Nacht zum Mittwoch wurden nach Angaben einer pro-iranischen Miliz mindestens 20 Menschen getötet, fünf von ihnen waren demnach Iraner. Der Iran griff seinerseits US-Stellungen in Jordanien mit Raketen an, die abgefangen wurden. Beide Seiten drohten mit Vergeltung.

Trump stellt früheren US-Corona-Berater Fauci an den Pranger

US-Präsident Donald Trump hat den Virologen und früheren Corona-Regierungsberater Anthony Fauci an den Pranger gestellt. Trump schrieb am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social, Fauci habe unter dem früheren Präsidenten Joe Biden eine "gewaltige Zerstörungskraft" entfacht. Im Senat warfen Republikaner dem pensionierten Wissenschaftler bei einer Anhörung vor, seine Corona-Empfehlungen seien eine "Schande" gewesen.

Kabinettsumbildung vollzogen - Merz verspricht nach Kritik aus der CDU neuen Stil

Drei neue Minister im Amt und sein bisheriger Kanzleramtschef Thorsten Frei mit einem starken Ergebnis zum neuen Unionsfraktionschef gewählt: Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Kabinettsumbildung am Mittwoch abschließen können. Deren Umstände sorgten aber weiter für Kritik aus der Partei. Bei einer Sondersitzung der Fraktion versprach Merz nun einen neuen Stil und hofft auf neuen Schwung für die Reformen der Koalition.

Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

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