Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

Pallade Veneta - Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

POLITIK 16.04.2025

Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Polen. In Warschau trifft er den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk für bilaterale Gespräche im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.

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Thema der Gespräche sind laut Hebestreit die bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Auch europapolitische und internationale Themen stehen demnach auf dem Programm. Scholz ist derzeit geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die voraussichtliche Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef soll am 6. Mai stattfinden.

D.Bruno--PV

Merz reist kommende Woche nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist kommende Woche zu seinem Antrittsbesuch nach China. Merz werde am Mittwoch in Peking zuerst von Ministerpräsident Li Qiang empfangen, sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag in Berlin. Danach ist ein Gespräch und Abendessen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping geplant. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen laut Hille "die bilateralen Beziehungen sowie wirtschaftliche und sicherheitspolitische Fragen".

Trump setzt Iran Frist bis Anfang März für Atomabkommen

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran in den Atomverhandlungen eine Frist bis Anfang März gesetzt und für den Fall eines Scheiterns der Gespräche erneut mit militärischer Gewalt gedroht. "Wir müssen ein sinnvolles Abkommen schließen, sonst passieren schlimme Dinge", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. In zehn bis 15 Tagen müsse eine Einigung erreicht werden. Der Iran erklärte derweil US-Militärstützpunkte für den Fall eines Angriffs der USA zu "legitimen Zielen".

Tod eines Ultrarechten in Lyon: Innenminister genehmigt Trauermarsch

Trotz befürchteter neuer Gewalt soll in Frankreich ein Trauermarsch für den getöteten ultrarechten Aktivisten Quentin Deranque am Samstag nicht verboten werden. "Ich kann eine Demonstration nur verbieten, wenn es erhebliche Risiken für die öffentliche Ordnung gibt und diese nicht einzudämmen sind", sagte Innenminister Laurent Nuñez am Freitag dem Sender RTL. Er wolle die Meinungsfreiheit nicht einschränken, fügte er hinzu. Die Demonstration in Lyon solle aber sehr stark abgesichert werden.

Ex-Kanzlerin Merkel mit großem Applaus bei CDU-Parteitag empfangen

Rückkehr auf die CDU-Bühne nach jahrelanger Abstinenz: Die frühere Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende Angela Merkel (CDU) ist am Freitag mit großem Applaus als Gast auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart empfangen worden. Ein Teil der rund 1000 Delegierten erhob sich zu Beifallsbekundungen, als Parteichef Friedrich Merz die langjährige Kanzlerin und Parteichefin in der Tagungshalle begrüßte. Merz begrüßte Merkel mit einem Handschlag, worauf sich ein kurzes Gespräch anschloss. Merkel selbst äußerte sich nicht öffentlich.