Traditionelle Ostermärsche erreichen am Samstag Höhepunkt

Pallade Veneta - Traditionelle Ostermärsche erreichen am Samstag Höhepunkt

POLITIK 19.04.2025

Traditionelle Ostermärsche erreichen am Samstag Höhepunkt / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung erreichen am Samstag ihren ersten Höhepunkt. Nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative sind bundesweit in rund 70 Städten Aktionen geplant, unter anderem in Berlin, Bremen, München, Duisburg, Leipzig und Stuttgart. Beherrschende Themen der diesjährigen Ostermärsche sind demnach die geplante Aufrüstung in Deutschland sowie weiterhin der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen.

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Bundesweit soll es nach Angaben der Veranstalter insgesamt mehr als 110 Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren und weitere Aktionsformen geben. Erste Ostermärsche gab es bereits in den vergangenen Tagen. Der Ostermontag wird ein weiterer Hauptaktionstag sein. Dann sind unter anderem Ostermärsche in Frankfurt am Main, Hamburg und Dortmund geplant.

A.Graziadei--PV

Bundestag lehnt BSW-Forderungen nach Neuauszählung von Wahl ab

Der Bundestag hat die Forderungen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl wie erwartet abgelehnt. Das Parlament stimmte am Donnerstag mehrheitlich für eine Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, der eine Ablehnung der BSW-Einsprüche empfohlen hatte. Von 557 Abgeordneten votierten 427 für die Empfehlung und damit die Ablehnung, 129 stimmten dagegen, eine Person enthielt sich.

Bundestag debattiert über Wahleinsprüche von BSW - danach Abstimmung

Der Bundestag hat am Donnerstagabend über die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl debattiert. "Es hat sich kein einziger Wahlfehler, der Mandatsrelevanz hat, erwiesen", sagte der CDU-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Carsten Müller, im Plenum. Deswegen müsse der Einspruch zurückgewiesen werden.

USA-Venezuela-Krise: Brasilien und Mexiko bieten Vermittlung an

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Venezuela haben Brasilien und Mexiko ihren Einsatz als Vermittler angeboten. Er sei "sehr besorgt" über die Entwicklungen in der Region, sagte der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Donnerstag. Er habe US-Präsident Donald Trump angeboten, zwischen Washington und Caracas zu vermitteln, "um einen bewaffneten Konflikt hier in Lateinamerika zu verhindern". Auch die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum bot sich als Vermittlerin an, "um eine friedliche Lösung zu finden".

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Angesichts der Debatte in der EU über die künftige Finanzierung der Ukraine-Hilfe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zur Eile gemahnt. Die Entscheidung müsse "bis Ende dieses Jahres" getroffen werden, sagte Selenskyj am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs diskutierten bei ihrem Dezember-Gipfel die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für ein sogenanntes Reparationsdarlehen für die Ukraine.