Scholz bekommt zum Abschied großen Zapfenstreich am 5. Mai

Pallade Veneta - Scholz bekommt zum Abschied großen Zapfenstreich am 5. Mai

POLITIK 22.04.2025

Scholz bekommt zum Abschied großen Zapfenstreich am 5. Mai / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Zum Abschied aus dem Amt bekommt der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 5. Mai einen großen Zapfenstreich im Bundesverteidigungsministerium. Den Termin im Berliner Bendlerblock erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Regierungskreisen. Die Gäste- und Musikauswahl sind noch nicht bekannt. Die Zeremonie ist die höchste Form militärischer Ehrerweisung deutscher Soldatinnen und Soldaten.

Textgröße ändern:

Bei der Verabschiedung von Politikerinnen oder Politikern werden üblicherweise auch persönlich ausgewählte Musikstücke gespielt. Scholz' Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte sich den DDR-Hit "Du hast den Farbfilm vergessen" von Nina Hagen gewünscht, außerdem das Chanson "Für mich soll's rote Rosen regnen" von Hildegard Knef sowie das Kirchenlied "Großer Gott, wir loben dich".

Scholz wird nach dem vorzeitigen Bruch seiner Ampel-Regierung knapp dreieinhalb Jahre im Amt gewesen sein. Für den Tag nach dem Zapfenstreich ist im Bundestag die Vereidigung seines Nachfolgers Friedrich Merz (CDU) geplant.

O.Merendino--PV

Bundestag debattiert über Wahleinsprüche von BSW - danach Abstimmung

Der Bundestag hat am Donnerstagabend über die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl debattiert. "Es hat sich kein einziger Wahlfehler, der Mandatsrelevanz hat, erwiesen", sagte der CDU-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Carsten Müller, im Plenum. Deswegen müsse der Einspruch zurückgewiesen werden.

USA-Venezuela-Krise: Brasilien und Mexiko bieten Vermittlung an

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Venezuela haben Brasilien und Mexiko ihren Einsatz als Vermittler angeboten. Er sei "sehr besorgt" über die Entwicklungen in der Region, sagte der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Donnerstag. Er habe US-Präsident Donald Trump angeboten, zwischen Washington und Caracas zu vermitteln, "um einen bewaffneten Konflikt hier in Lateinamerika zu verhindern". Auch die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum bot sich als Vermittlerin an, "um eine friedliche Lösung zu finden".

Selenskyj: Ukraine braucht EU-Entscheidung über Finanzierung vor Jahresende

Angesichts der Debatte in der EU über die künftige Finanzierung der Ukraine-Hilfe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zur Eile gemahnt. Die Entscheidung müsse "bis Ende dieses Jahres" getroffen werden, sagte Selenskyj am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs diskutierten bei ihrem Dezember-Gipfel die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für ein sogenanntes Reparationsdarlehen für die Ukraine.

Assange stellt Strafanzeige gegen Nobel-Stiftung wegen Auszeichnung von Machado

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat die Nobel-Stiftung wegen der Verleihung des Friedensnobelpreises an die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado in Schweden angezeigt. Deren Unterstützung für das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump in Venezuela widerspreche dem Testament von Alfred Nobel, heißt es in der von Wikileaks auf Online-Plattformen veröffentlichten Strafanzeige.