Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London

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Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London

POLITIK 24.04.2025

Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London / Foto: Niklas HALLE'N - AFP

Im Vorfeld konkreterer Beratungen über die künftige Zusammenarbeit Großbritanniens mit der EU hat der britische Premier Keir Starmer am Donnerstag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London empfangen. Das Potenzial für eine engere Kooperation bei den Themen Energie, Migration sowie für eine "engagierte Partnerschaft" bei der Verteidigung und Sicherheit sei groß, erklärte von der Leyen anschließend im Onlinedienst X.

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Ein Sprecher der britischen Regierung sagte, bei dem Gespräch über Themen wie "Ukraine, Energiesicherheit, die Weltwirtschaft und Verteidigung" seien "gute Fortschritte" erzielt worden.

Von der Leyen hatte vor dem Treffen erklärt, besprochen werden sollte die "Arbeit an einem Abkommen zur strategischen Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft". Dieses "könnte den Weg zu einer gemeinsamen Beschaffung" und einer britischen Beteiligung am europäischen Aufrüstungsprogramm ebnen, fügte sie hinzu.

Von der Leyens London-Besuch diente der Vorbereitung eines weiteren Treffens zwischen ihr, Starmer und EU-Ratspräsident António Costa am 19. Mai, das laut London der Auftakt zu "jährlichen Gipfeln" zur Neuausrichtung der britisch-europäischen Beziehungen nach dem Brexit sein soll.

Angesichts der Unsicherheit über die Belastbarkeit der transatlantischen Beziehungen seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar streben die EU und Großbritannien eine engere Verteidigungszusammenarbeit an. Um von dem 150 Milliarden Euro schweren Aufrüstüngsfonds der EU profitieren zu können, müsste Großbritannien einen Verteidigungspakt mit dem Bündnis schließen. Starmer steht dabei jedoch vor einem Balanceakt, hofft er doch, zudem ein Handelsabkommen mit der Trump-Regierung abschließen zu können.

Der Labour-Regierungschef hatte mit seinem Amtsantritt für einen "Neustart" in den Beziehungen zur EU plädiert, die Großbritannien 2020 unter einer konservativen Regierung verlassen hatte. Er hat wiederholt erklärt, dass er im Rahmen der für 2026 geplanten Erneuerung des derzeitigen Brexit-Abkommens eine bessere Handelsvereinbarung sowie einen neuen Verteidigungs- und Sicherheitspakt aushandeln will. Eine Rückkehr zur Personenfreizügigkeit, zur Zollunion und zum gemeinsamen Binnenmarkt schließt Starmer jedoch aus.

E.Magrini--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

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