Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron

Pallade Veneta - Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron

POLITIK 25.04.2025

Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am kommenden Mittwoch nochmals zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris. Geplant sei ein "Austausch im Rahmen eines Abendessens", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Daran würden auch die Ehefrauen von Scholz und Macron teilnehmen.

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"Das Zusammentreffen mit Staatspräsident Macron zum Ende der Amtszeit des Bundeskanzlers ist Ausdruck des engen Verhältnisses der beiden", sagte Hoffmann. Es unterstreiche zudem "einmal mehr den besonderen Stellenwert der deutsch-französischen Freundschaft".

Scholz wird voraussichtlich am 6. Mai durch seinen designierten Nachfolger Friedrich Merz (CDU) im Amt des Bundeskanzlers abgelöst. Am kommenden Mittwoch findet damit auch die letzte Sitzung des Bundeskabinetts statt. Hoffmann zufolge ist dabei kein "großes Ritual" zur Verabschiedung der Kabinettsmitglieder geplant.

Von einem "erweiterten Alkoholkonsum" im Rahmen einer Abschiedsfeier bei der Kabinettssitzung sei ihr jedenfalls nichts bekannt, sagte Hoffmann. Sie rechnete aber mit einigen Worten von Scholz an die Runde. Hoffmann zufolge gab es bereits ein gemeinsames Abschiedsabendessen des Kabinetts am 25. März. Dabei habe es Entrecôte, Bohnen und Kartoffeln für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegeben.

Y.Destro--PV

Protest gegen Mileis Arbeitsmarktreform: Zusammenstöße in Argentinien

In Argentinien ist es bei Protesten gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Präsident Javier Milei zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Beim vierten Generalstreik seit Mileis Amtsantritt versammelten sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen vor dem Parlament in Buenos Aires. Einige Dutzend Demonstranten bewarfen Polizeibeamte mit Flaschen und Steinen. Die Beamten setzten Tränengas, Wasserwerfer und Gummigeschosse ein und nahmen mindestens ein Dutzend Menschen fest.

Stimmungstest für Merz: CDU-Parteitag soll Kanzler den Rücken stärken

Gut neun Monate ist Friedrich Merz als Kanzler im Amt - nun kommt für ihn ein wichtiger Stimmungstest in der eigenen Partei: Am Freitag startet in Stuttgart der CDU-Parteitag, der nicht nur eine Reihe kontroverser Themen diskutieren wird, sondern auch Merz als Vorsitzenden der Christdemokraten bestätigen soll. Generalsekretär Carsten Linnemann zeigte sich zuversichtlich, dass Merz trotz vieler Reibereien in der schwarz-roten Koalition ein "gutes Ergebnis" bekommt.

Trump setzt Iran Frist von 15 Tagen für Atomabkommen

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran für den Fall eines Scheiterns der laufenden Atomverhandlungen mit militärischer Gewalt binnen Wochen gedroht. "Wir müssen ein sinnvolles Abkommen schließen, sonst passieren schlimme Dinge", sagte Trump am Donnerstag in Washington. Er räumte dem Iran dafür eine Frist von zehn bis 15 Tagen ein.

Linnemann: CDU-Parteitag wird Merz den Rücken stärken

Beim CDU-Parteitag erwartet Generalsekretär Carsten Linnemann, dass die Delegierten sich klar hinter Kanzler Friedrich Merz stellen. "Wir werden ihm den Rücken stärken in unglaublich schwierigen Zeiten", sagte Linnemann am Donnerstag vor dem Parteitag in Stuttgart. Der Generalsekretär wollte sich bei der geplanten Wiederwahl von Merz am Freitag aber nicht auf einen Prozentsatz festlegen. Er gehe jedoch davon aus, dass es "ein gutes Ergebnis" werde.