Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron

Pallade Veneta - Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron

POLITIK 25.04.2025

Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am kommenden Mittwoch nochmals zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris. Geplant sei ein "Austausch im Rahmen eines Abendessens", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Daran würden auch die Ehefrauen von Scholz und Macron teilnehmen.

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"Das Zusammentreffen mit Staatspräsident Macron zum Ende der Amtszeit des Bundeskanzlers ist Ausdruck des engen Verhältnisses der beiden", sagte Hoffmann. Es unterstreiche zudem "einmal mehr den besonderen Stellenwert der deutsch-französischen Freundschaft".

Scholz wird voraussichtlich am 6. Mai durch seinen designierten Nachfolger Friedrich Merz (CDU) im Amt des Bundeskanzlers abgelöst. Am kommenden Mittwoch findet damit auch die letzte Sitzung des Bundeskabinetts statt. Hoffmann zufolge ist dabei kein "großes Ritual" zur Verabschiedung der Kabinettsmitglieder geplant.

Von einem "erweiterten Alkoholkonsum" im Rahmen einer Abschiedsfeier bei der Kabinettssitzung sei ihr jedenfalls nichts bekannt, sagte Hoffmann. Sie rechnete aber mit einigen Worten von Scholz an die Runde. Hoffmann zufolge gab es bereits ein gemeinsames Abschiedsabendessen des Kabinetts am 25. März. Dabei habe es Entrecôte, Bohnen und Kartoffeln für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegeben.

Y.Destro--PV

Frühere Miliz: Mindestens 20 Tote bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind einer früheren pro-iranischen Miliz zufolge mindestens 20 ihrer Mitglieder getötet worden. Weitere 32 Kämpfer seien bei den Angriffen verletzt worden, teilte der Hasched al-Schaabi (Volksmobilisierungskräfte) am Mittwoch mit. Dabei handele es sich um eine vorläufige Bilanz.

SPD-Fraktionschef Miersch zu Kabinettsumbildung: Jetzt sollte wieder Ruhe einkehren

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Erwartung geäußert, dass nach den Debatten um die Kabinettsumbildung durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich die Lage nun wieder beruhigt. "Der Kanzler selbst hat ja gesagt, dass er sich das anders gewünscht hätte", sagte Miersch am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Insofern gehe ich jetzt aber davon aus, dass mit dem heutigen Tage dann auch wirklich wieder Ruhe einkehrt."

CDU-Politikerin dos Santos-Wintz rechnet mit gutem Ergebnis für Frei

Die CDU-Politikerin Catarina dos Santos-Wintz rechnet mit einem "guten" Ergebnis für Thorsten Frei (CDU) bei seiner Wahl zum Chef der Unionsfraktion. "Thorsten Frei ist ein exzellenter Kandidat als Fraktionsvorsitzender", sagte dos Santos-Wintz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Frei kenne aus seiner Zeit als erster parlamentarischer Geschäftsführer in der letzten Wahlperiode "die Fraktion in- und auswendig". Er wisse also genau, was die Rolle einer Fraktion sei.

Ex-Miliz: Mindestens zehn Tote bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind Kreisen einer inzwischen in die irakische Armee eingegliederten früheren pro-iranischen Miliz zufolge mindestens zehn ihrer Mitglieder getötet worden. Aus Kreisen der Hasched al-Schaabi erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, mehrere Miliz-Standorte in verschiedenen Regionen des Landes seien attackiert worden. Der schwerste Angriff sei in der Provinz Nineweh erfolgt, wo "mindestens zehn Mitglieder getötet wurden".