EVP-Chef Manfred Weber stellt sich zur Wiederwahl

Pallade Veneta - EVP-Chef Manfred Weber stellt sich zur Wiederwahl

POLITIK 29.04.2025

EVP-Chef Manfred Weber stellt sich zur Wiederwahl / Foto: Ralf HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Der CSU-Politiker Manfred Weber stellt sich am Dienstag zur Wiederwahl als Chef der Europäischen Volkspartei (EVP). Vertreter von CDU, CSU und konservativen Parteien aus anderen europäischen Ländern kommen dafür zu einem Kongress im spanischen Valencia zusammen. Ein Ergebnis wird gegen 19.00 Uhr erwartet, Gegenkandidaten gibt es nicht.

Textgröße ändern:

Weber ist seit 2014 auch Vorsitzender der EVP im Europaparlament, die mit 188 von 720 Abgeordneten die mit Abstand größte Fraktion stellt. Zum Kongress in Valencia reisen EU-Abgeordnete sowie Minister aus mehreren EU-Staaten an, auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt teil.

O.Merendino--PV

Nach langem Streit: Kabinett befasst sich mit Pflegereform

Nach langem Streit: Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der Pflegereform. Auf der von der Bundesregierung bereitgestellten Liste mit den Kabinettsthemen tauchte das Thema nun auf, nachdem eine Befassung mit dem Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz aus dem Gesundheitsministerium lange unsicher war. Bis zuletzt hatte es intensive Gespräche zwischen Union und SPD über die Ausgestaltung der Reform gegeben.

Mutmaßlicher ehemaliger IS-Kämpfer in Hessen festgenommen

In Hessen ist ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden. Der in Kuwait geborene Nuri A. soll sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) spätestens Anfang 2016 im Irak angeschlossen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Er habe bis zum Frühling 2017 für den IS gekämpft.

Berufungsurteil in Ungarn: Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre verringert

Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für die deutsche Person Maja T. von acht auf sieben Jahre verringert. Wie der Vorsitzende Richter am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte, wurde T. nicht mehr als Mittäterin bei Angriffen auf Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt verurteilt, sondern als Komplizin. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.

USA beenden offiziell Militäreinsatz im Irak

Nach mehr als einem Jahrzehnt haben die USA offiziell ihren Militäreinsatz zur Bekämpfung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beendet. Die USA und ihre Koalitionspartner hätten den Einsatz "Inherent Resolve" im Irak abgeschlossen, erklärte das Pentagon am Mittwoch. Die von den USA angeführte Militärkoalition war 2014 ins Leben gerufen worden, nachdem der IS weite Teile des Irak und Syriens eingenommen hatte.