Scholz von Macron zum Abschiedsessen in Paris empfangen

Pallade Veneta - Scholz von Macron zum Abschiedsessen in Paris empfangen

POLITIK 30.04.2025

Scholz von Macron zum Abschiedsessen in Paris empfangen / Foto: Thomas SAMSON - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch zu einem Abschiedsbesuch im Elysée-Palast empfangen. Macron wollte dabei nach Angaben des französischen Präsidialamts "die vierjährige Zusammenarbeit mit dem Kanzler würdigen, im Dienste einer stärkeren, unabhängigeren und souveräneren Europäischen Union". Geplant war ein gemeinsames Abendessen mit den jeweiligen Ehefrauen Brigitte Macron und Britta Ernst. Eine Pressebegegnung war nicht vorgesehen.

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Das Treffen sei auch "Ausdruck des engen Verhältnisses der beiden", hatte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann zuvor in Berlin betont. Es unterstreiche zudem den "besonderen Stellenwert der deutsch-französischen Freundschaft".

Am kommenden Dienstag soll die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) vereidigt werden, an der die SPD als Juniorpartner beteiligt ist.

Die deutsch-französischen Beziehungen waren während Scholz' Amtszeit immer wieder von Spannungen geprägt. Dies hatte nicht zuletzt mit Unstimmigkeiten innerhalb der Ampel-Regierung und mit den höchst unterschiedlichen Persönlichkeiten von Bundeskanzler und Präsident zu tun.

Inhaltliche Differenzen gab es etwa mit Blick auf den Stellenwert der Atomenergie, den Aufbau eines europäischen Raketenabwehrsystems, das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten und die mögliche Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine.

Macron hatte in den vergangenen Monaten mehrfach Merz getroffen. Es wird damit gerechnet, dass das erste Treffen zwischen Macron und Merz als Bundeskanzler am kommenden Mittwoch in Paris von beiden Seiten zum Neustart der deutsch-französischen Beziehungen erklärt wird.

D.Bruno--PV

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.