Pallade Veneta - Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben"

Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben"

POLITIK 01.05.2025

Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben" / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Olaf Scholz (SPD) will sich nach Ende seiner Kanzlerschaft als Bundestagsabgeordneter intensiv um den eigenen Wahlkreis kümmern und schließt die Übernahme von Aufsichtsratsmandaten aus. Scholz strebe "keine Mandate in Aufsichtsräten etc an", teilte sein Sprecher Steffen Hebestreit dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) mit. In seinen Beruf als Rechtsanwalt will Scholz demnach vorerst nicht zurückkehren: "Seine anwaltliche Tätigkeit hat er seit seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 1998 ruhen lassen, auch hier sind auf absehbare Zeit keinerlei Änderungen geplant."

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Scholz werde sein Bundestagsmandat ausüben, erklärte Hebestreit; der SPD-Politiker hatte bei der Bundestagswahl im Februar sein Direktmandat in Potsdam verteidigen können. Bereits als Abgeordneter habe Scholz "eine intensive Wahlkreisarbeit betrieben mit regelmäßigen Bürgergesprächen, daran will er festhalten", teilte Hebestreit mit.

Zur Musikauswahl zum Großen Zapfenstreich am Montagabend wollte sich der Regierungssprecher nicht äußern. Nur soviel: "Mein Eindruck ist, dass sich der Bundeskanzler bei seiner Musikauswahl sehr treu geblieben ist. Er ist ein sehr ernsthafter, ein gewissenhafter und auch nüchterner Bundeskanzler gewesen. Und das wird auch in den Liedern zum Ausdruck kommen, die er da gewählt hat", sagte Hebestreit im "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins "Politico".

Y.Destro--PV

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Die USA und Saudi-Arabien haben nach eigenen Angaben gemeinsame Angriffe auf Ziele im Irak ausgeführt. Diese hätten sich gegen "mit dem Iran verbündete Terroristen" gerichtet, erklärte am Dienstagabend (Ortszeit) das zuständige US-Regionalkommando Centcom. Die Milizen hätten in den vergangenen Tagen mehr als zwei Dutzend Drohnenangriffe ausgeführt.

US-Senat bestätigt Geheimdienstkoordinator Clayton

Der US-Senat hat den neuen Geheimdienstkoordinator Jay Clayton im Amt bestätigt. Die Kongresskammer billigte die Nominierung des 60-Jährigen durch Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit) mit 51 zu 47 Stimmen. Damit votierten alle demokratischen Senatoren gegen ihn. Clayton hat damit künftig die Aufsicht über die insgesamt 18 US-Geheimdienste, zu denen auch der Auslandsgeheimdienst CIA und die Bundespolizei FBI gehören.

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Nach einigen Tagen ohne gegenseitige Attacken hat die US-Armee neue Raketenangriffe des Iran gemeldet. Die Truppen Teherans hätten einen "Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte" versucht, erklärte das zuständige US-Regionalkommando Centcom am Dienstagabend (Ortszeit). "Alle iranischen Raketen wurden erfolgreich abgefangen."

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