Aktivisten melden mehr als 400 Festnahmen bei Kundgebungen zum 1. Mai in Istanbul

Pallade Veneta - Aktivisten melden mehr als 400 Festnahmen bei Kundgebungen zum 1. Mai in Istanbul

POLITIK 01.05.2025

Aktivisten melden mehr als 400 Festnahmen bei Kundgebungen zum 1. Mai in Istanbul / Foto: Yasin AKGUL - AFP

In Istanbul sind bei Veranstaltungen zum 1. Mai mehrere hundert Menschen festgenommen worden. "Die Anzahl der unserem Krisenstab gemeldeten Festnahmen liegt bei über 400", erklärte der Verein Progressiver Juristen (CHD) am Donnerstag. Die Behörden gaben zunächst keine offiziellen Zahlen bekannt. Teile der Stadt waren vorsorglich lahmgelegt worden, um Versammlungen auf dem zentralen Taksimplatz zu vermeiden. Vielerorts fuhren keine Bahnen, Busse oder Bosporus-Fähren.

Textgröße ändern:

Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten mehrere dutzende Festnahmen in den Stadtteilen Besiktas und Mecediyeköy auf der europäischen Seite der Stadt, wo die Polizei die zum Taksimplatz führenden Straßen blockiert hatte. Mit wenigen Ausnahmen sind Versammlungen auf dem Taksimplatz grundsätzlich verboten. Er war in der Vergangenheit häufig Schauplatz prodemokratischer Demonstrationen, insbesondere während der Gezi-Proteste im Jahr 2013.

Wie bereits in den vergangenen Jahren hatte die Polizei um den 1. Mai herum den Platz mehrere Tage lang abgesperrt. Amnesty International bezeichnete die Maßnahme als ungerechtfertigt und forderte die Behörden auf, die Sperrung umgehend aufzuheben.

In zwei Stadtteilen auf der asiatischen Seite Istanbuls waren von Gewerkschaften organisierte Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern genehmigt worden, wie Aufnahmen in örtlichen Medien und von AFP-Journalisten zeigten. Der symbolische Taksimplatz müsse "dem unterdrückerischen Regime entrissen werden", forderte Özgür Özel, Vorsitzender der größten oppositionellen Partei CHP, bei einer der Kundgebungen.

In Istanbul war es Ende März zu einer massiven Protestwelle gekommen, nachdem der beliebte Istanbuler Bürgermeister und CHP-Politiker Ekrem Imamoglu verhaftet worden war. Imamoglu ist der aussichtsreichste Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Bei den Protesten waren nach Angaben der Behörden fast 2000 Menschen festgenommen worden.

R.Zarlengo--PV

USA und Saudi-Arabien melden gemeinsame Angriffe auf "terroristische" Ziele im Irak

Die USA und Saudi-Arabien haben nach eigenen Angaben gemeinsame Angriffe auf Ziele im Irak ausgeführt. Diese hätten sich gegen "mit dem Iran verbündete Terroristen" gerichtet, erklärte am Dienstagabend (Ortszeit) das zuständige US-Regionalkommando Centcom. Die Milizen hätten in den vergangenen Tagen mehr als zwei Dutzend Drohnenangriffe ausgeführt.

US-Senat bestätigt Geheimdienstkoordinator Clayton

Der US-Senat hat den neuen Geheimdienstkoordinator Jay Clayton im Amt bestätigt. Die Kongresskammer billigte die Nominierung des 60-Jährigen durch Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit) mit 51 zu 47 Stimmen. Damit votierten alle demokratischen Senatoren gegen ihn. Clayton hat damit künftig die Aufsicht über die insgesamt 18 US-Geheimdienste, zu denen auch der Auslandsgeheimdienst CIA und die Bundespolizei FBI gehören.

Nach einigen Tagen Ruhe: USA melden Abwehr von neuen iranischen Raketenangriffen

Nach einigen Tagen ohne gegenseitige Attacken hat die US-Armee neue Raketenangriffe des Iran gemeldet. Die Truppen Teherans hätten einen "Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte" versucht, erklärte das zuständige US-Regionalkommando Centcom am Dienstagabend (Ortszeit). "Alle iranischen Raketen wurden erfolgreich abgefangen."

Baerbock fordert eine Generalsekretärin an der Spitze der Vereinten Nationen

Die scheidende Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat sich explizit für eine Nachfolgerin von UN-Generalsekretär António Guterres ausgesprochen. "Es ist Zeit für eine Frau", sagte Baerbock der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. Bislang hatten ausschließlich Männer das mächtigste Amt bei den Vereinten Nationen inne.