Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln

Pallade Veneta - Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln

POLITIK 04.05.2025

Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Linken-Spitze will ihre Neuausrichtung entlang eines neuen Klassenbewusstseins gestalten. "Wir sollten nicht mehr in Tarnbegriffen reden, sondern von Klasse und demokratischem Sozialismus", sagte Ko-Chefin Ines Schwerdtner der "Welt" vom Montag. Die Linke sei keine bloße Ansammlung verschiedener Kleinstinteressen. Das müsse die Partei wieder stärker betonen. Die Linke trifft sich am kommenden Freitag und Samstag zu einem Parteitag in Chemnitz.

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Um ihre Ausrichtung stärker zu betonen, "müssen wir ein Klassenbewusstsein entwickeln, das uns auch im Wahlkampf schon stark gemacht hat", fuhr Schwerdtner fort. "In unserer Gesellschaft gibt es ein Oben und ein Unten, es gibt Reiche und die breite Bevölkerung."

Für den Parteitag veröffentlichte die Parteispitze um Schwerdtner und Ko-Chef Jan van Aken einen Leitantrag, der sich mit der Weiterentwicklung der Linken als "sozialistische Mitgliederpartei" beschäftigt, um in den kommenden Jahren eine "wirksame" Opposition sein zu können. Dabei versteht sich die Partei auch als Bollwerk gegen die erstarkte AfD.

Die Linke will außerdem einen Umgang mit ihren vielen Neumitgliedern finden, im vergangenen Jahr konnte die Partei ihre Mitglieder auf 120.000 verdoppeln. Die Neuzugänge würden nun geschult, sagte Schwerdtner der "Welt". "Der großen Masse der Neumitglieder müssen wir Grundlagen vermitteln: ABC des Marxismus, Organisation eines Kreisverbands, wie geht Wahlkampf." Der Partei seien vor allem junge Frauen beigetreten und die Linke sei nun eine völlig neue Partei.

M.Jacobucci--PV

Urteil: Abschiebung in Herkunftsland trotz Schutzstatus in Griechenland möglich

Abgelehnten Asylbewerbern, denen zuvor in Griechenland Schutz gewährt wurde, darf die Abschiebung in ihr Herkunftsland angedroht werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag über solche Fälle. Die Betroffenen durften wegen einer dort drohenden unmenschlichen Behandlung nicht nach Griechenland zurückgebracht werden. (Az. 1 C 24.25 und 1 C 16.25)

Studie: Zustimmung zu Idee der Demokratie ist riesig - aber Kritik an Umsetzung

Die allermeisten Menschen in Deutschland stimmen der Idee der Demokratie zu - doch nur 60 Prozent sind derzeit mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden. In Ostdeutschland sagt das mit 51 Prozent sogar nur etwas mehr als die Hälfte, wie der am Donnerstag vorgestellte "Deutschland-Monitor 2025" ergab. Zugleich ergab die Studie, dass rund ein Fünftel zumindest in Teilen für autoritäre Ideen empfänglich ist - im Osten sogar ein Viertel.

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Nach der vorläufigen Entschärfung des Grönland-Streits mit US-Präsident Donald Trump will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im kommenden Monat die Arktisinsel besuchen. Von der Leyen plane "im März einen Besuch in der Arktisregion, einschließlich Grönland", sagte ihre Sprecherin Paula Pinho am Donnerstag in Brüssel. Ein konkretes Datum oder weitere Details stünden noch nicht fest, fügte Pinho hinzu.

Gericht erlaubt AfD-Termin in Ettlingen und verbietet vorsorglich Auftritt Sellners

Die Stadt Ettlingen in Baden-Württemberg muss der AfD für eine Wahlkampfveranstaltung einen Saal zur Verfügung stellen. Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner darf aber nicht auftreten, wie das Verwaltungsgericht Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Im Vorfeld war darüber spekuliert worden, dass Sellner bei dem sogenannten Bürgerdialog unter dem Titel "Remigration Theorie und Praxis" auftauchen könnte.