Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln

Pallade Veneta - Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln

POLITIK 04.05.2025

Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Linken-Spitze will ihre Neuausrichtung entlang eines neuen Klassenbewusstseins gestalten. "Wir sollten nicht mehr in Tarnbegriffen reden, sondern von Klasse und demokratischem Sozialismus", sagte Ko-Chefin Ines Schwerdtner der "Welt" vom Montag. Die Linke sei keine bloße Ansammlung verschiedener Kleinstinteressen. Das müsse die Partei wieder stärker betonen. Die Linke trifft sich am kommenden Freitag und Samstag zu einem Parteitag in Chemnitz.

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Um ihre Ausrichtung stärker zu betonen, "müssen wir ein Klassenbewusstsein entwickeln, das uns auch im Wahlkampf schon stark gemacht hat", fuhr Schwerdtner fort. "In unserer Gesellschaft gibt es ein Oben und ein Unten, es gibt Reiche und die breite Bevölkerung."

Für den Parteitag veröffentlichte die Parteispitze um Schwerdtner und Ko-Chef Jan van Aken einen Leitantrag, der sich mit der Weiterentwicklung der Linken als "sozialistische Mitgliederpartei" beschäftigt, um in den kommenden Jahren eine "wirksame" Opposition sein zu können. Dabei versteht sich die Partei auch als Bollwerk gegen die erstarkte AfD.

Die Linke will außerdem einen Umgang mit ihren vielen Neumitgliedern finden, im vergangenen Jahr konnte die Partei ihre Mitglieder auf 120.000 verdoppeln. Die Neuzugänge würden nun geschult, sagte Schwerdtner der "Welt". "Der großen Masse der Neumitglieder müssen wir Grundlagen vermitteln: ABC des Marxismus, Organisation eines Kreisverbands, wie geht Wahlkampf." Der Partei seien vor allem junge Frauen beigetreten und die Linke sei nun eine völlig neue Partei.

M.Jacobucci--PV

Bundestag debattiert über Wahleinsprüche von BSW - danach Abstimmung

Der Bundestag hat am Donnerstagabend über die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl debattiert. "Es hat sich kein einziger Wahlfehler, der Mandatsrelevanz hat, erwiesen", sagte der CDU-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Carsten Müller, im Plenum. Deswegen müsse der Einspruch zurückgewiesen werden.

USA-Venezuela-Krise: Brasilien und Mexiko bieten Vermittlung an

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Venezuela haben Brasilien und Mexiko ihren Einsatz als Vermittler angeboten. Er sei "sehr besorgt" über die Entwicklungen in der Region, sagte der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Donnerstag. Er habe US-Präsident Donald Trump angeboten, zwischen Washington und Caracas zu vermitteln, "um einen bewaffneten Konflikt hier in Lateinamerika zu verhindern". Auch die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum bot sich als Vermittlerin an, "um eine friedliche Lösung zu finden".

Selenskyj: Ukraine braucht EU-Entscheidung über Finanzierung vor Jahresende

Angesichts der Debatte in der EU über die künftige Finanzierung der Ukraine-Hilfe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zur Eile gemahnt. Die Entscheidung müsse "bis Ende dieses Jahres" getroffen werden, sagte Selenskyj am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs diskutierten bei ihrem Dezember-Gipfel die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für ein sogenanntes Reparationsdarlehen für die Ukraine.

Assange stellt Strafanzeige gegen Nobel-Stiftung wegen Auszeichnung von Machado

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat die Nobel-Stiftung wegen der Verleihung des Friedensnobelpreises an die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado in Schweden angezeigt. Deren Unterstützung für das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump in Venezuela widerspreche dem Testament von Alfred Nobel, heißt es in der von Wikileaks auf Online-Plattformen veröffentlichten Strafanzeige.