China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an

Pallade Veneta - China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an

POLITIK 06.05.2025

China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an / Foto: JOSE JORDAN - AFP/Archiv

Anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Beziehungen zwischen Peking und dem europäischen Bündnis werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa China besuchen. Dabei würden "hochrangige Gespräche in Bereichen wie Strategie, Wirtschaft und Handel und grüner Entwicklung" geführt werden, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag. Der genaue Zeitpunkt des Besuchs blieb vorerst offen.

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Vor dem Hintergrund des anhaltenden Handelsstreits mit den USA hatte China zuletzt seine Beziehungen zur EU gelobt, die laut Peking eine "wertvolle Stabilität" in der globalen Wirtschaft darstellen. Laut Lin soll von der Leyens und Costas Besuch der "Stärkung des Dialogs und der Kooperation" zwischen China und der EU dienen.

Der chinesische Präsident Xi Jinping gratulierte nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens CCTV am Dienstag von der Leyen und Costa zum 50-jährigen Bestehen der beiderseitigen Beziehungen und sprach sich für ein verstärkte Zusammenarbeit aus. "China und die EU sollten den Multilateralismus aufrecht erhalten, die Fairness und Gerechtigkeit schützen, sich unilateralem Mobbing widersetzen (und) zusammenarbeiten, um globale Herausforderungen entgegenzutreten", erklärte Xi.

US-Präsident Donald Trump hatte nach seinem Amtsantritt im Januar einen Handelskrieg mit China entfacht und hohe Zölle auf Importe aus China verhängt. Auch gegen Waren aus der Europäischen Union erließ er Zölle. Vor diesem Hintergrund bemüht sich Peking darum, sich als verlässlicher Partner im Welthandel zu präsentieren.

M.Jacobucci--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.