China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an

Pallade Veneta - China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an

POLITIK 06.05.2025

China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an / Foto: JOSE JORDAN - AFP/Archiv

Anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Beziehungen zwischen Peking und dem europäischen Bündnis werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa China besuchen. Dabei würden "hochrangige Gespräche in Bereichen wie Strategie, Wirtschaft und Handel und grüner Entwicklung" geführt werden, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag. Der genaue Zeitpunkt des Besuchs blieb vorerst offen.

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Vor dem Hintergrund des anhaltenden Handelsstreits mit den USA hatte China zuletzt seine Beziehungen zur EU gelobt, die laut Peking eine "wertvolle Stabilität" in der globalen Wirtschaft darstellen. Laut Lin soll von der Leyens und Costas Besuch der "Stärkung des Dialogs und der Kooperation" zwischen China und der EU dienen.

Der chinesische Präsident Xi Jinping gratulierte nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens CCTV am Dienstag von der Leyen und Costa zum 50-jährigen Bestehen der beiderseitigen Beziehungen und sprach sich für ein verstärkte Zusammenarbeit aus. "China und die EU sollten den Multilateralismus aufrecht erhalten, die Fairness und Gerechtigkeit schützen, sich unilateralem Mobbing widersetzen (und) zusammenarbeiten, um globale Herausforderungen entgegenzutreten", erklärte Xi.

US-Präsident Donald Trump hatte nach seinem Amtsantritt im Januar einen Handelskrieg mit China entfacht und hohe Zölle auf Importe aus China verhängt. Auch gegen Waren aus der Europäischen Union erließ er Zölle. Vor diesem Hintergrund bemüht sich Peking darum, sich als verlässlicher Partner im Welthandel zu präsentieren.

M.Jacobucci--PV

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Ein Bündnis aus 38 zivilgesellschaftlichen Organisationen hat die Bundesregierung dazu gedrängt, geplante Verschärfungen bei der Grundsicherung zurückzunehmen, die vordergründig Kinder und Familien treffen. Die Reform drohe das Ziel, Vertrauen zu stärken und die Erwerbsintegration zu fördern, "in zentralen Punkten" zu verfehlen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Regierungsmitglieder. Die Änderungen erhöhten vielmehr "den Druck dort, wo er nur begrenzte Wirkung entfalten kann".

Pillen für Darknet und Schmutz in Labor: Apotheke in Rheinland-Pfalz muss schließen

Ein Apotheker aus Rheinland-Pfalz soll rezeptpflichtige Medikamente an jemanden verkauft haben in dem Wissen, dass dieser sie illegal über das Darknet weiterverkaufte. Außerdem wurden in der Apotheke "katastrophale hygienische Zustände" festgestellt, wie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Donnerstag mitteilte. Es bestätigte darum, dass die Apotheke sofort den Betrieb einstellen muss.

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Ein vor über einem Jahr im Iran festgenommenes britisches Ehepaar ist nach Angaben seiner Familie wegen Spionagevorwürfen zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Craig und Lindsay Foreman seien "nach einem nur drei Stunden dauernden Prozess, in dem sie sich nicht verteidigen durften, zu zehn Jahren Haft verurteilt" worden, erklärte am Donnerstag der Sohn des Paares, Joe Bennett. Das britische Außenministerium kritisierte das Urteil als "absolut empörend und völlig ungerechtfertigt".

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