Pallade Veneta - Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl für Dienstag 15.15 Uhr geplant

Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl für Dienstag 15.15 Uhr geplant


Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl für Dienstag 15.15 Uhr geplant
Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl für Dienstag 15.15 Uhr geplant / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Nach der gescheiterten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler im ersten Durchgang soll noch am Dienstag ein zweiter Wahlgang stattfinden. Das Votum solle ab 15.15 Uhr im Bundestag abgehalten werden, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in Berlin. "Union und SPD werden Friedrich Merz für diesen zweiten Wahlgang vorschlagen", sagte Spahn. "Ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein."

Textgröße ändern:

Spahn fügte hinzu: "Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang." SPD-Chef Lars Klingbeil sagte am Nachmittag, Union und SPD hätten sich mit Grünen und Linken darauf verständigt, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Er gehe davon aus, dass Merz im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit bekommen werde. Es gehe nun darum, "dass wir schnell dann auch den Bundeskanzler wählen", sagte Klingbeil.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte nach den Beratungen der Fraktionen: "Wir brauchen eine starke, eine handlungsfähige Bundesregierung - und das soll noch heute auf den Weg gebracht werden." Ausdrücklich bedankte sich Hoffmann auch bei den Fraktionen von Linken und Grünen dafür, dass sie der Abhaltung des zweiten Wahlgangs noch am Dienstag zustimmten.

H.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Dutzende Verbände fordern Rücknahme geplanter Verschärfungen beim Bürgergeld

Ein Bündnis aus 38 zivilgesellschaftlichen Organisationen hat die Bundesregierung dazu gedrängt, geplante Verschärfungen bei der Grundsicherung zurückzunehmen, die vordergründig Kinder und Familien treffen. Die Reform drohe das Ziel, Vertrauen zu stärken und die Erwerbsintegration zu fördern, "in zentralen Punkten" zu verfehlen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Regierungsmitglieder. Die Änderungen erhöhten vielmehr "den Druck dort, wo er nur begrenzte Wirkung entfalten kann".

Pillen für Darknet und Schmutz in Labor: Apotheke in Rheinland-Pfalz muss schließen

Ein Apotheker aus Rheinland-Pfalz soll rezeptpflichtige Medikamente an jemanden verkauft haben in dem Wissen, dass dieser sie illegal über das Darknet weiterverkaufte. Außerdem wurden in der Apotheke "katastrophale hygienische Zustände" festgestellt, wie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Donnerstag mitteilte. Es bestätigte darum, dass die Apotheke sofort den Betrieb einstellen muss.

Britisches Ehepaar im Iran wegen Spionage-Vorwürfen zu zehn Jahren Haft verurteilt

Ein vor über einem Jahr im Iran festgenommenes britisches Ehepaar ist nach Angaben seiner Familie wegen Spionagevorwürfen zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Craig und Lindsay Foreman seien "nach einem nur drei Stunden dauernden Prozess, in dem sie sich nicht verteidigen durften, zu zehn Jahren Haft verurteilt" worden, erklärte am Donnerstag der Sohn des Paares, Joe Bennett. Das britische Außenministerium kritisierte das Urteil als "absolut empörend und völlig ungerechtfertigt".

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter deutlich vor SPD

Sieben Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD in einer neuen Umfrage weiterhin vorn. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung das Instituts Forsa für die "Ostsee-Zeitung" kommt die Partei auf 37 Prozent und liegt damit deutlich vor der regierenden SPD, die 23 Prozent erreicht.

Textgröße ändern: