Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt

Pallade Veneta - Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt

POLITIK 06.05.2025

Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

CDU-Chef Friedrich Merz ist im zweiten Durchgang vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Merz erhielt 325 Stimmen, damit votierten neun Abgeordnete mehr für ihn als nötig. Am Vormittag hatte er im ersten Wahlgang noch die erforderliche Mehrheit verfehlt - ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.

Textgröße ändern:

Merz nahm nach dem zweiten Durchgang die Wahl an. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Merz nun auf Schloss Bellevue empfangen, um ihn zum zehnten deutschen Bundeskanzler zu ernennen. Mit der Entgegennahme der Ernennungsurkunde geht die Amtsgewalt auf den neuen Kanzler über.

Die Union war bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar stärkste Kraft geworden. Merz will die kommenden vier Jahre mit einer Koalition aus CDU/CSU und SPD regieren.

Merz hatte im ersten Wahlgang nur 310 Stimmen bekommen - und damit sechs weniger als nötig. Nach dem Scheitern der Wahl von Merz folgten stundenlange Beratungen von Union und SPD mit Grünen und Linken über einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag.

Dabei ging es auch um die juristische Prüfung dieser Möglichkeit. Nötig für den zweiten Durchgang am Dienstag war eine Fristverkürzung, die mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden musste. Grüne und Linke unterstützten dies. Aber auch die vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte AfD, mit der keine Gespräche geführt wurden, stimmte dem entsprechenden Geschäftsordnungsantrag zu.

A.Graziadei--PV

Rechtsgerichtete Politikerin Fujimori tritt Präsidentenamt in Peru an

In Peru hat die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori das Amt als Präsidentin angetreten. Die 51-Jährige wurde am Dienstag bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Lima vereidigt, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichteten. Ihre Amtszeit läuft bis zu den nächsten Wahlen 2031.

Netanjahu trifft Trump inmitten von Iran-Krieg - Weißes Haus: "Positive" Gespräche

Mitten im Iran-Krieg ist Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in Washington zusammengetroffen. Die Begegnung der beiden Politiker fand am Dienstag hinter verschlossenen Türen statt und dauerte rund anderthalb Stunden, wie das Weiße Haus mitteilte. Beide Seiten äußerten sich im Anschluss zufrieden über das Treffen, nachdem es in den vergangenen Monaten deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Politikern gegeben hatte.

Patriot-Lizenzen: Selenskyj lobt "gutes Treffen" mit Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach seinem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump in Washington zufrieden gezeigt. Es sei ein "gutes Treffen" gewesen, erklärte Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Er habe mit Trump unter anderem "über Lizenzen für die Produktion von Patriot-Abfangraketen" verhandelt. Ein weiteres Thema seien die Friedensbemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs gewesen. "Es ist wichtig, dass der diplomatische Prozess wiederbelebt wird", schrieb Selenskyj.

UN-Generalsekretär Guterres: "Sehr konstruktive Treffen" auf geteilter Insel Zypern

Neun Jahre nach gescheiterten Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern neue Gespräche auf beiden Seiten geführt. Er sprach am Dienstag von "zwei sehr konstruktiven Treffen". Das Präsidialamt der griechischsprachigen Republik Zypern erklärte, Ziel bleibe eine zweiteilige Föderation. Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Tufan Erhürman, warb um "Vertrauen". Er befürwortet anders als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Wiedervereinigung auf der Insel.