Neue Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt

Pallade Veneta - Neue Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt

POLITIK 06.05.2025

Neue Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die neue Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist vollständig im Amt. Nach dem Kanzler legten am Dienstagabend auch die neuen Ministerinnen und Minister der Koalitionsregierung aus Union und SPD nacheinander ihren Amtseid vor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ab. Vor der Vereidigung im Plenum des Bundestags hatten sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunden entgegengenommen.

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Noch am Abend wollte das neue Kabinett unter Leitung von Bundeskanzler Merz zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Das Treffen war für 22.00 Uhr im Bundeskanzleramt anberaumt. Ebenfalls für den Abend wurde ein Organisationserlass erwartet, mit dem Merz den Ressortzuschnitt seiner Regierung festlegt.

Der Start der neuen Regierung aus CDU, SPD und CSU hatte sich um mehrere Stunden verzögert. Grund war, dass Merz beim ersten Wahlgang am Vormittag im Bundestag die Kanzlermehrheit verfehlt hatte. Erst beim zweiten Anlauf am Nachmittag wurde er gewählt.

R.Zarlengo--PV

Rechtsgerichtete Politikerin Fujimori tritt Präsidentenamt in Peru an

In Peru hat die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori das Amt als Präsidentin angetreten. Die 51-Jährige wurde am Dienstag bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Lima vereidigt, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichteten. Ihre Amtszeit läuft bis zu den nächsten Wahlen 2031.

Netanjahu trifft Trump inmitten von Iran-Krieg - Weißes Haus: "Positive" Gespräche

Mitten im Iran-Krieg ist Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in Washington zusammengetroffen. Die Begegnung der beiden Politiker fand am Dienstag hinter verschlossenen Türen statt und dauerte rund anderthalb Stunden, wie das Weiße Haus mitteilte. Beide Seiten äußerten sich im Anschluss zufrieden über das Treffen, nachdem es in den vergangenen Monaten deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Politikern gegeben hatte.

Patriot-Lizenzen: Selenskyj lobt "gutes Treffen" mit Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach seinem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump in Washington zufrieden gezeigt. Es sei ein "gutes Treffen" gewesen, erklärte Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Er habe mit Trump unter anderem "über Lizenzen für die Produktion von Patriot-Abfangraketen" verhandelt. Ein weiteres Thema seien die Friedensbemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs gewesen. "Es ist wichtig, dass der diplomatische Prozess wiederbelebt wird", schrieb Selenskyj.

UN-Generalsekretär Guterres: "Sehr konstruktive Treffen" auf geteilter Insel Zypern

Neun Jahre nach gescheiterten Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern neue Gespräche auf beiden Seiten geführt. Er sprach am Dienstag von "zwei sehr konstruktiven Treffen". Das Präsidialamt der griechischsprachigen Republik Zypern erklärte, Ziel bleibe eine zweiteilige Föderation. Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Tufan Erhürman, warb um "Vertrauen". Er befürwortet anders als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Wiedervereinigung auf der Insel.