Pallade Veneta - Merz bei Amtsübergabe: "Was für ein Tag

Pallade Veneta - Merz bei Amtsübergabe: "Was für ein Tag - mit einigen Überraschungen"

Merz bei Amtsübergabe: "Was für ein Tag - mit einigen Überraschungen"

POLITIK 06.05.2025

Merz bei Amtsübergabe: "Was für ein Tag - mit einigen Überraschungen" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Der neu gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei der Amtsübergabe im Kanzleramt zu seiner schwierigen Wahl im Bundestag geäußert. "Was für ein Tag - mit einigen Überraschungen", sagte Merz nach seiner zunächst im ersten Wahlgang gescheiterten Kanzlerwahl am Dienstag. Es sei nun aber "gut, dass Deutschland wieder eine Bundesregierung mit einer parlamentarischen Mehrheit hat". Seine Regierung aus Union und SPD werde "eine Koalition aus der Mitte des politischen Spektrums".

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Sein SPD-Vorgänger Olaf Scholz sagte bei dem Termin, bei seiner Amtsübernahme vor dreieinhalb Jahren habe ihm die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gesagt, "man wisse in diesem Amt beim Aufstehen nicht, was bis zum Abend passieren würde." Scholz fügte an: "Recht hatte sie, das hat nicht nur der heutige Tag bewiesen."

Merz war am Dienstag erst im zweiten Wahlgang vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt worden. Dies hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.

S.Urciuoli--PV

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Von der Leyen will Unterzeichnung von Mercosur-Abkommen auf Januar verschieben

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschiebt ihre Pläne für eine Unterzeichnung des Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten auf Januar. Das sagte von der Leyen den EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag beim Gipfel in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur AFP von mehreren Diplomaten erfuhr. Zuvor hatte sich Brasilien offen für einen Aufschub gezeigt.