Merz in Paris von Frankreichs Präsident Macron empfangen

Pallade Veneta - Merz in Paris von Frankreichs Präsident Macron empfangen

POLITIK 07.05.2025

Merz in Paris von Frankreichs Präsident Macron empfangen / Foto: Bertrand GUAY - AFP

Einen Tag nach seiner Wahl zum Bundeskanzler ist Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise im Amt in Frankreich eingetroffen. Der französische Staatschef Emmanuel Macron empfing Merz am Mittag im Hof des Elysée-Palastes in Paris mit einem langen Händedruck und herzlichem Schulterklopfen.

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Die Visite von Merz sei kein protokollarischer Antrittsbesuch, sondern bereits ein Arbeitstermin, hatte der Elysée zuvor erklärt. Beide Seiten wollten nach dem Regierungswechsel in Deutschland nun frischen Wind in die deutsch-französischen Beziehungen bringen.

Der Besuch steht noch unter dem Eindruck der holprigen Kanzlerwahl, bei der Merz am Vortag im ersten Durchgang im Bundestag die nötige Stimmenmehrheit verfehlte. Für 12.45 Uhr war eine Pressekonferenz von Merz und Macron angesetzt. In Paris besteht unter anderem die Hoffnung, dass die neue deutsche Regierung sich nicht mehr dagegen sträubt, emissionsarme Atomenergie mit erneuerbaren Energien auf eine Stufe zu stellen.

Deutschland und Frankreich wollen zudem die Dreiecksbeziehung mit Polen stärken: Am Nachmittag wird Merz zu einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Warschau weiterreisen. Macron will seinerseits am Freitag mit Tusk in Nancy einen französisch-polnischen Freundschaftsvertrag unterzeichnen.

O.Pileggi--PV

Teilabschnitt von Straße in Berlin-Mitte soll nach Jad Vashem benannt werden

Ein Teilstück einer Straße in Berlin-Mitte soll nach der Jerusalemer Gedenk- und Dokumentationsstätte Jad Vashem benannt werden. Das geht aus einem Beschluss der Baukommission des Bundestages hervor, wie das Magazin Politico und das Portal Table Briefings am Donnerstag übereinstimmend berichteten. Demnach geht es um einen 130 Meter langen Teilabschnitt der Dorotheenstraße in unmittelbarer Nähe des Reichstagsgebäudes und des Jakob-Kaiser-Hauses.

De Wever: Belgien kann Risiko für Nutzung russischer Vermögen nicht allein tragen

Belgiens Regierungschef Bart De Wever hat vor dem EU-Gipfel am Donnerstag seine Forderung nach mehr Rückendeckung für die mögliche Nutzung in Belgien eingefrorener russischer Vermögenswerte für die Ukraine bekräftigt. Sein Land könne "das Risiko und die Verantwortung nicht alleine tragen", sagte De Wever am Donnerstagmorgen im belgischen Parlament. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel in Brüssel eine Lösung aushandeln.

Nach nur neun Monaten im Amt: FBI-Vizechef Bongino tritt zurück

Der stellvertretende Direktor der US-Bundespolizei FBI, Dan Bongino, gibt sein Amt nach rund neun Monaten auf. Der 51-Jährige frühere Polizist und Podcaster verkündigte am Mittwoch im Onlinedienst X seinen Rücktritt. Einen Grund für den Schritt nannte er nicht. US-Präsident Donald Trump sagte, er gehe davon aus, dass Bongino "zu seiner Show zurückkehren" wolle.

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Lob für das eigene Handeln, scharfe Kritik an seinem Vorgänger und viele bekannte Anschuldigungen: US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede an die Nation angesichts wachsender Wut über die hohen Lebenshaltungskosten seine Politik verteidigt und Ex-Präsident Joe Biden die Verantwortung zugeschoben. "Vor elf Monaten habe ich ein Chaos geerbt und ich bringe es in Ordnung", sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus zum Ende des ersten Jahres seiner zweiten Amtszeit.