Pallade Veneta - Linke setzt Parteitag in Chemnitz fort

Pallade Veneta - Linke setzt Parteitag in Chemnitz fort - Reden von van Aken und Pellmann

Linke setzt Parteitag in Chemnitz fort - Reden von van Aken und Pellmann

POLITIK 10.05.2025

Linke setzt Parteitag in Chemnitz fort - Reden von van Aken und Pellmann / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Die Linke hat am Samstag in Chemnitz ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Im Laufe des Tages wurden Reden von Ko-Parteichef Jan van Aken und Ko-Fraktionschef Sören Pellmann erwartet. Zum Auftakt hielt der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) ein Grußwort und dankte der Partei für die Wahl der diesjährigen Kulturhauptstadt als Austragungsort des Treffens.

Textgröße ändern:

Die Stadt habe eine "lange industrielle Tradition" und die Linke würdige mit der Wahl von Chemnitz auch Menschen, "die sich durch ehrliche und harte Arbeit auszeichnen", sagte Schulze. Damit zeige sich auch, "dass der Osten nicht braun ist und nicht rechts ist". Er schloss mit den Worten: "Der Feind steht nicht im linken Lager. Der Feind steht woanders."

Die Linke hatte am Freitag beim ersten Tag des Parteitags über ihre künftige Ausrichtung nach dem Wahlerfolg bei der Bundestagswahl und angesichts der großen Anzahl neuer Mitglieder debattiert. Dabei zeigte die Partei große Geschlossenheit: Der Leitantrag des Parteivorstands wurde mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen verabschiedet. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" sein, heißt es in dem Antrag mit dem Titel "Wir sind die Hoffnung".

Die Partei kritisiert darin zunehmende Armut und Ungleichheit, Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung sowie einen Rechtsruck. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Ziel ist zudem die Weiterentwicklung zu einer "sozialistischen Mitgliederpartei", die sich "für die arbeitende Klasse" einsetzt.

A.Saggese--PV

Verwaltungsgericht: Starker Cannabiskonsum begründet Zweifel an Fahreignung

Trotz der Legalisierung von Cannabis begründet ein starker Konsum der Droge Zweifel an der Eignung zum Führen eines Fahrzeugs. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss und wies damit den Eilantrag eines Mannes gegen den Entzug seiner Fahrerlaubnis zurück. (VG 11 L 401/26)

CSD-Anschlag in Berlin: Ermittler finden IS-Bekennervideo auf Handy aus Tatfahrzeug

Nach dem Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) haben Ermittler auf dem Handy des mutmaßlichen Täters ein IS-Bekennervideo gefunden. Das Mobiltelefon wurde im Tatfahrzeug entdeckt, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe bestätigte. Zu sehen sei ein vermummter Mensch, bei dem er es sich mutmaßlich um Abdul B. handle. Dieser leiste den Treueschwur zum Islamischen Staat (IS).

Selenskyj trifft Trump in Washington - Moskau meldet Drohnenangriffe

Vor dem Hintergrund verstärkter gegenseitiger Angriffe zwischen Russland und der Ukraine empfängt US-Präsident Donald Trump den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Washington. Selenskyj gab am Dienstag im Onlinedienst X bekannt, er sei in der US-Hauptstadt eingetroffen. Das Gespräch mit Trump im Weißen Haus ist auf 09.30 Uhr (Ortszeit, 15.30 Uhr MESZ) angesetzt. Die russischen Behörden meldeten derweil ukrainische Drohnenangriffe.

Thüringen: Prozess gegen Iraker wegen mutmaßlicher IS-Mitgliedschaft

Vor dem Thüringer Oberlandesgericht in Jena muss sich seit Dienstag ein Iraker wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Laut Anklage soll sich der im Jahr 1960 geborene Angeklagte im Irak freiwillig dem IS angeschlossen und in verschiedenen Funktionen für die Miliz tätig gewesen sein, unter anderem in leitender Position im Bereich Propaganda sowie als Kämpfer.