SPD-Ko-Chefin Esken: Trete nicht zur Wiederwahl an

Pallade Veneta - SPD-Ko-Chefin Esken: Trete nicht zur Wiederwahl an

POLITIK 11.05.2025

SPD-Ko-Chefin Esken: Trete nicht zur Wiederwahl an / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

SPD-Ko-Chefin Saskia Esken will nicht erneut für dieses Amt antreten. "Ich gebe jetzt mein Parteivorsitzenden-Amt auf und mache Platz für die Erneuerung", sagte Esken am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Ende Juni wählt die SPD auf ihrem Bundesparteitag eine neue Führung.

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"Ich habe in den vergangenen sechs Jahren die große Freude gehabt, die SPD als Parteivorsitzende zu führen", sagte Esken in dem Interview weiter. Esken stand seit 2019 an der Spitze der Partei. Damals hatte sie sich gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans in einer Mitgliederbefragung gegen den späteren Kanzler Olaf Scholz und seine Duo-Partnerin Klara Geywitz durchgesetzt.

Immer wieder, massiv verstärkt in den vergangenen Wochen, hatte es jedoch auch aus den eigenen Reihen Kritik an Esken gegeben. Sie selbst sagte dazu nun, sie führe dies darauf zurück, "dass ich als linke und einigermaßen unerschrockene Frau den Mund aufmache, wenn es ungerecht zugeht im Land".

Den Verzicht auf eine neue Kandidatur begründete Esken damit, dass sie Platz machen wolle für Jüngere. "Wir haben viele neue Gesichter in der Partei, mit denen wir unsere Gesellschaft im Ganzen repräsentieren können in ihrer ganzen Breite", sagte die SPD-Chefin. "Dass die jetzt Verantwortung übernehmen, dafür will ich Raum geben."

D.Vanacore--PV

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Belarussischer Dissident Bjaljazki will politischen Kampf im Exil fortsetzen

Der freigelassene Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki will seinen Kampf für Demokratie in Belarus im Exil fortführen. "Wir müssen die Arbeit fortsetzen, die wir in Belarus gemacht haben", sagte Bjaljazki am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Litauen. Es sei "sehr wichtig", in Belarus zu sein, aber es gebe "viele Dinge", die man im Exil tun könne.