Pallade Veneta - Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Klüssendorf als Generalsekretär nominiert

Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Klüssendorf als Generalsekretär nominiert

POLITIK 12.05.2025

Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Klüssendorf als Generalsekretär nominiert / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Nachfolgerin von Saskia Esken in der Parteispitze der SPD werden. Bas habe ihre Bereitschaft signalisiert, die Partei künftig zusammen mit Ko-Parteichef Lars Klingbeil zu führen, wofür es im Präsidium "große Unterstützung" gegeben habe, hieß es am Montag aus Parteikreisen.

Textgröße ändern:

Klingbeil und Bas wollen demnach beim Parteitag Ende Juni als Doppelspitze kandidieren. In den kommenden Tagen würden "weitere Gespräche zur Gesamtaufstellung an der Parteispitze geführt", hieß es aus Parteikreisen weiter. Die scheidende SPD-Ko-Chefin Saskia Esken hatte am Sonntag mitgeteilt, dass sie nicht erneut für den Parteivorsitz antreten wolle.

Das SPD-Präsidium schlug zudem einstimmig den linken Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf als neuen SPD-Generalsekretär vor. Er soll Matthias Miersch ablösen, der inzwischen das Amt des Fraktionschefs übernommen hat. Klüssendorf soll ebenfalls auf dem Parteitag im Juni gewählt werden.

Der 33-Jährige stammt aus Lübeck in Schleswig-Holstein und sitzt für den Wahlkreis seit 2021 im Bundestag. Im Februar holte er dort erneut das Direktmandat. Er ist einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Bundestagsfraktion, einem Zusammenschluss der linken SPD-Abgeordneten im Parlament. Mit seiner Zugehörigkeit zum linken Flügel steht er für Kontinuität, auch seine Vorgänger Miersch und Kevin Kühnert zählen zur Parlamentarischen Linken.

Z.Ottaviano--PV

CSU rechnet mit gutem Wahlergebnis für neuen Unionsfraktionschef Frei

Die CSU im Bundestag rechnet bei der Wahl des designierten Unionsfraktionschefs Thorsten Frei (CDU) mit großer Unterstützung. "Dieser Vorschlag hat sehr viel Wohlwollen und Zustimmung ausgelöst", sagte CSU-Landesgruppen Alexander Hoffmann im Bayerischen Rundfunk. Er glaube deshalb, dass es für den bisherigen Kanzleramtsminister am Mittwoch "ein gutes Ergebnis geben wird".

UN-Generalsekretär in Zypern: Gespräche mit griechischer und türkischer Seite

UN-Generalsekretär António Guterres hält sich zu Gesprächen mit der griechischen und türkischen Seite in Zypern auf. Er befinde sich auf der Mittelmeerinsel, um seinen Einsatz für die "Suche nach einer umfassenden und nachhaltigen Lösung der Zypernfrage zu bekunden", erklärte Guterres am Dienstag im Onlinedienst X. Es ist der erste Besuch eines UN-Generalsekretärs auf der geteilten Insel seit 2010.

Sondersitzung von Innenausschuss in Berliner Abgeordnetenhaus nach CSD-Anschlag

Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) kommt der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der am Dienstag veröffentlichten Tagesordnung stehen Anträge aller Fraktionen zu dem Thema. CDU und SPD sowie die Oppositionsfraktionen Grüne und Linke stellten jeweils Anträge, wonach der Anschlag im Allgemeinen besprochen werden soll. Die AfD, die ebenfalls der Opposition angehört, will über islamistische Gefährder und IS-Netzwerke in Berlin sprechen.

SPD-Innenpolitiker: Nach CSD-Anschlag müssen alle Instrumentarien auf den Tisch

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin hat sich der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler dafür ausgesprochen, alle Instrumentarien "auf den Tisch" zu legen. Es gehöre jetzt ernsthaft alles in die Debatte, "was die Situation verbessern kann und was das Risiko noch weiter herunterfährt, dass es tatsächlich zu Taten kommt", sagte Fiedler am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".