Pallade Veneta - Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Klüssendorf als Generalsekretär nominiert

Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Klüssendorf als Generalsekretär nominiert

POLITIK 12.05.2025

Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Klüssendorf als Generalsekretär nominiert / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Nachfolgerin von Saskia Esken in der Parteispitze der SPD werden. Bas habe ihre Bereitschaft signalisiert, die Partei künftig zusammen mit Ko-Parteichef Lars Klingbeil zu führen, wofür es im Präsidium "große Unterstützung" gegeben habe, hieß es am Montag aus Parteikreisen.

Textgröße ändern:

Klingbeil und Bas wollen demnach beim Parteitag Ende Juni als Doppelspitze kandidieren. In den kommenden Tagen würden "weitere Gespräche zur Gesamtaufstellung an der Parteispitze geführt", hieß es aus Parteikreisen weiter. Die scheidende SPD-Ko-Chefin Saskia Esken hatte am Sonntag mitgeteilt, dass sie nicht erneut für den Parteivorsitz antreten wolle.

Das SPD-Präsidium schlug zudem einstimmig den linken Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf als neuen SPD-Generalsekretär vor. Er soll Matthias Miersch ablösen, der inzwischen das Amt des Fraktionschefs übernommen hat. Klüssendorf soll ebenfalls auf dem Parteitag im Juni gewählt werden.

Der 33-Jährige stammt aus Lübeck in Schleswig-Holstein und sitzt für den Wahlkreis seit 2021 im Bundestag. Im Februar holte er dort erneut das Direktmandat. Er ist einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Bundestagsfraktion, einem Zusammenschluss der linken SPD-Abgeordneten im Parlament. Mit seiner Zugehörigkeit zum linken Flügel steht er für Kontinuität, auch seine Vorgänger Miersch und Kevin Kühnert zählen zur Parlamentarischen Linken.

Z.Ottaviano--PV

Trump kritisiert erneut Abkommen zu Chagos-Inseln - auch mit Blick auf den Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut mit scharfen Worten gegen die geplante Rückgabe der strategisch wichtigen Chagos-Inseln im Indischen Ozean von Großbritannien an Mauritius gewandt. Trump schrieb am Mittwoch auf seiner Online-Plattform Truth Social, sollten die USA bei einem Scheitern der Atomgespräche mit Teheran den Iran angreifen, würden die US-Streitkräfte womöglich den gemeinsam mit Großbritannien genutzten Militärstützpunkt auf der Chagos-Insel Diego Garcia nutzen.

Putin sichert von Energiekrise betroffenem Kuba Unterstützung zu

Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem von einer schweren Energie- und Wirtschaftskrise getroffenen Kuba eine weitere Unterstützung Moskaus zugesagt. "Wir haben Kuba bei seinem Kampf für die Unabhängigkeit und das Recht, seinen eigenen Weg zu gehen, stets unterstützt", sagte Putin während eines Besuchs des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez im Kreml am Mittwoch.

Bundespräsident: SPD und Grüne offen für Nicht-Politiker - Wahltermin steht offenbar

SPD und Grüne haben sich offen für eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten ohne politische Erfahrung gezeigt. Zwar sei es hilfreich, wenn die Kandidatin oder der Kandidat zuvor in der Politik gewesen sei, das sei aber "keine zwingende Voraussetzung und sollte auch nicht die Vorgabe sein", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese dem ZDF. Einem Medienbericht zufolge soll die Wahl am 30. Januar 2027 stattfinden.

"Verteidigung nach innen": Merz grenzt sich beim Aschermittwoch klar von AfD ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich beim politischen Aschermittwoch mit deutlichen Worten von der AfD abgegrenzt. Er sei "unnachgiebig und auch unerbittlich im Umgang mit denen, die sich Alternative für Deutschland nennen", weil er nicht bereit sei, dass das europäische Erbe des Landes "leichtfertig von solchen Populisten verspielt wird", sagte er am Abend in Trier. "Das dürfen wir niemals zulassen."