Klingbeil dankt Esken für "intensive" Jahre und lobt Bas' Kandidatur für Vorsitz

Pallade Veneta - Klingbeil dankt Esken für "intensive" Jahre und lobt Bas' Kandidatur für Vorsitz

POLITIK 12.05.2025

Klingbeil dankt Esken für "intensive" Jahre und lobt Bas' Kandidatur für Vorsitz / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat der scheidenden Ko-Parteichefin Saskia Esken für die gemeinsamen "intensiven" Jahre gedankt. Es sei eine Zeit "mit Höhen und Tiefen" gewesen, geprägt von Wahlsiegen bis hin zur bitteren Niederlage bei der diesjährigen Bundestagswahl, sagte Klingbeil am Montag in Berlin. Er lobte gleichzeitig die Kandidatur von Arbeitsministerin Bärbel Bas für die Nachfolge Eskens in der Doppelspitze der Parteiführung.

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Die Partei stehe in der Verantwortung, "jetzt die Neuaufstellung der SPD voranzutreiben", sagte Klingbeil weiter. Esken hatte am Sonntag mitgeteilt, dass sie nicht erneut für den Parteivorsitz antreten wolle. Dass es erneut eine Doppelspitze geben werde, daran habe es nie einen Zweifel gegeben, betonte Klingbeil.

Der SPD-Chef lobte Bas als "starke Ministerin, starke Nordrhein-Westfälin und starke Frau". Er freue sich sehr auf die Zusammenarbeit. Über die Parteiführung entscheidet ein SPD-Parteitag Ende Juni.

Bas selbst sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin, die Entscheidung für die Kandidatur sei ihr "nicht ganz leicht gefallen", weil vor der Partei historische Aufgaben lägen. Es gehe nicht nur darum, das Profil der SPD zu schärfen, sondern auch darum, "unsere Demokratie zu schützen".

Lob gab es auch für Tim Klüssendorf, der beim Bundesparteitag im Juni zum neuen SPD-Generalsekretär gewählt werden soll. Nach den Worten von Esken soll er dieses Amt ab sofort bereits kommissarisch übernehmen. Für diesen Mut, "ins kalte Wasser zu springen", zollte Esken dem Parteilinken ihren Respekt. Klüssendorf selbst sagte, er werde mit einer Mischung "aus Demut, aber auch Selbstbewusstsein" an die Arbeit gehen.

L.Guglielmino--PV

Trump kritisiert erneut Abkommen zu Chagos-Inseln - auch mit Blick auf den Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut mit scharfen Worten gegen die geplante Rückgabe der strategisch wichtigen Chagos-Inseln im Indischen Ozean von Großbritannien an Mauritius gewandt. Trump schrieb am Mittwoch auf seiner Online-Plattform Truth Social, sollten die USA bei einem Scheitern der Atomgespräche mit Teheran den Iran angreifen, würden die US-Streitkräfte womöglich den gemeinsam mit Großbritannien genutzten Militärstützpunkt auf der Chagos-Insel Diego Garcia nutzen.

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem von einer schweren Energie- und Wirtschaftskrise getroffenen Kuba eine weitere Unterstützung Moskaus zugesagt. "Wir haben Kuba bei seinem Kampf für die Unabhängigkeit und das Recht, seinen eigenen Weg zu gehen, stets unterstützt", sagte Putin während eines Besuchs des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez im Kreml am Mittwoch.

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SPD und Grüne haben sich offen für eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten ohne politische Erfahrung gezeigt. Zwar sei es hilfreich, wenn die Kandidatin oder der Kandidat zuvor in der Politik gewesen sei, das sei aber "keine zwingende Voraussetzung und sollte auch nicht die Vorgabe sein", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese dem ZDF. Einem Medienbericht zufolge soll die Wahl am 30. Januar 2027 stattfinden.

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