Pallade Veneta - Trump in die Golfregion abgereist

Pallade Veneta - Trump in die Golfregion abgereist - Wirtschaftsabkommen erwartet

Trump in die Golfregion abgereist - Wirtschaftsabkommen erwartet

POLITIK 12.05.2025

Trump in die Golfregion abgereist - Wirtschaftsabkommen erwartet / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

US-Präsident Donald Trump hat eine dreitägige Reise in die Golfregion angetreten. Die Präsidentenmaschine hob am Montag vom US-Regierungsflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington ab. Erste Station der Reise ist Saudi-Arabien. Im Anschluss will Trump Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen.

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Im Mittelpunkt der Reise stehen nach Angaben des Weißen Hauses die Wirtschaftsbeziehungen zu den Golfstaaten. Erwartet werden gegenseitige Abkommen in Bereichen wie Luftfahrt, Verteidigung, Energie und Künstliche Intelligenz. Daneben geht es auch um den Nahost-Konflikt.

Es ist Trumps zweite Auslandsreise seit seinem Amtsantritt vor fast vier Monaten. Ende April hatte der US-Präsident in Rom an der Trauerfeier für den verstorbenen Papst Franziskus teilgenommen.

Kurz vor Abflug verteidigte Trump sich gegen Vorwürfe eines Interessenkonflikts: Der 78-Jährige will ein von Katar zugesagtes Luxusflugzeug künftig als Präsidentenmaschine seiner Air-Force-One-Flotte nutzen. Dies sei eine "großartige Geste" des Emirats, sagte er.

Trump schließt nicht aus, nach seinem Besuch in den Golfstaaten möglicherweise zu Ukraine-Verhandlungen in die Türkei weiterzufliegen. Er bezeichnete dies vor seinem Abflug als möglich, sollte es dort zu direkten Gesprächen zwischen Kiew und Moskau kommen. Die Türkei hatte beide Länder eingeladen. Die von den USA vermittelten Verhandlungen über eine Waffenruhe waren zuletzt ins Stocken geraten.

F.Abruzzese--PV

Bundestag lehnt BSW-Forderungen nach Neuauszählung von Wahl ab

Der Bundestag hat die Forderungen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl wie erwartet abgelehnt. Das Parlament stimmte am Donnerstag mehrheitlich für eine Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, der eine Ablehnung der BSW-Einsprüche empfohlen hatte. Von 557 Abgeordneten votierten 427 für die Empfehlung und damit die Ablehnung, 129 stimmten dagegen, eine Person enthielt sich.

Bundestag debattiert über Wahleinsprüche von BSW - danach Abstimmung

Der Bundestag hat am Donnerstagabend über die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl debattiert. "Es hat sich kein einziger Wahlfehler, der Mandatsrelevanz hat, erwiesen", sagte der CDU-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Carsten Müller, im Plenum. Deswegen müsse der Einspruch zurückgewiesen werden.

USA-Venezuela-Krise: Brasilien und Mexiko bieten Vermittlung an

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Venezuela haben Brasilien und Mexiko ihren Einsatz als Vermittler angeboten. Er sei "sehr besorgt" über die Entwicklungen in der Region, sagte der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Donnerstag. Er habe US-Präsident Donald Trump angeboten, zwischen Washington und Caracas zu vermitteln, "um einen bewaffneten Konflikt hier in Lateinamerika zu verhindern". Auch die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum bot sich als Vermittlerin an, "um eine friedliche Lösung zu finden".

Selenskyj: Ukraine braucht EU-Entscheidung über Finanzierung vor Jahresende

Angesichts der Debatte in der EU über die künftige Finanzierung der Ukraine-Hilfe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zur Eile gemahnt. Die Entscheidung müsse "bis Ende dieses Jahres" getroffen werden, sagte Selenskyj am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs diskutierten bei ihrem Dezember-Gipfel die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für ein sogenanntes Reparationsdarlehen für die Ukraine.