Steinmeier und Herzog zu Besuch in Israel eingetroffen

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Steinmeier und Herzog zu Besuch in Israel eingetroffen

POLITIK 13.05.2025

Steinmeier und Herzog zu Besuch in Israel eingetroffen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Präsident Isaac Herzog haben am Dienstag ihr gemeinsames Programm zum 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Israel fortgesetzt. Die beiden Staatsoberhäupter landeten am Mittag in Begleitung ihrer Ehefrauen am Flughafen Tel Aviv, wohin sie von Berlin aus gereist waren. Herzog empfing Steinmeier mit militärischen Ehren.

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In Jerusalem steht unter anderem ein Gespräch mit Intellektuellen über die aktuelle Lage im Land auf dem Programm. Am Nachmittag trifft Steinmeier Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Am Montag hatten Herzog und Steinmeier in Berlin die engen Beziehungen gewürdigt, die nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 zwischen Deutschland und Israel entstanden sind. Steinmeier sprach von einem "politischen Wunder", Herzog bedankte sich für die verlässliche Unterstützung Deutschlands für sein Land. Mit dem ungewöhnlichen Doppelbesuch in beiden Ländern wollen die Präsidenten die enge Freundschaft hervorheben.

Begangen wurde der Jahrestag unter dem Eindruck der gewaltsamen Eskalation im Nahen Osten. Bei einem Abendessen am Montagabend im Berliner Schloss Bellevue hatte Steinmeier seine Sorge geäußert über den Weg, den Israel nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas am 7. Oktober 2023 eingeschlagen hat.

Er äußerte Verständnis für Israels Selbstverteidigung, mahnte aber die Einhaltung internationaler Regeln beim Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen an. "Die Feinde Israels halten sich nicht an Regeln, aber wir müssen es tun", sagte Steinmeier weiter. "Als Demokratien und Rechtsstaaten dürfen wir nicht hinwegsehen über das sich auftürmende Leid unter der Zivilbevölkerung Gazas, über hungernde Kinder und verzweifelte Mütter", sagte Steinmeier.

Am Mittwoch will der Bundespräsident gemeinsam mit Herzog das Kibbuz Beeri nahe der Grenze zum Gazastreifen besuchen, das bei dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober im Visier der Angreifer stand. Von den etwa 1300 Bewohnern wurden damals nach israelischen Angaben etwa 130 getötet und 50 weitere verschleppt. Viele Häuser wurden niedergebrannt.

Steinmeier hatte den Kibbuz bereits kurz nach dem Hamas-Überfall besucht und deutsche Hilfen in Höhe von sieben Millionen Europa für den Wiederaufbau zugesagt. Am Mittwoch will er sich mit dem Besuch ein Bild vom Fortgang des Wiederaufbaus machen.

E.Magrini--PV

Kiew boykottiert Paralympics wegen russischer Sportler unter russischer Flagge

Wegen der Starterlaubnis für russische Athleten unter russischer Flagge bei den Paralympics will die ukrainische Regierung das Sport-Großereignis im März boykottieren. "Wir werden nicht an der Eröffnungsfeier teilnehmen", erklärte der ukrainische Sportminister Matwiy Bidny am Mittwoch. "Wir werden an keinen anderen offiziellen paralympischen Veranstaltungen mitwirken." Die Entscheidung der Organisatoren der Paralympics, "Mördern und ihren Komplizen die Teilnahme an den Paralympischen Spielen unter nationaler Flagge" zu gestatten, sei "sowohl enttäuschend als auch empörend".

Inmitten von Spannungen wegen Trump: Dänischer König besucht Grönland

Inmitten der Spannungen wegen der Besitzansprüche von US-Präsident Donald Trump auf Grönland hat der dänische König Frederik X. die Arktisinsel besucht. Der Monarch landete am Mittwoch am Flughafen der Hauptstadt Nuuk und wurde dort von Grönlands Regierungschef Jens-Frederik Nielsen empfangen. Grönland ist ein autonomes Gebiet, gehört aber zu Dänemark.

Slowakei droht Ukraine wegen blockierter Pipeline mit Gegenmaßnahmen

Die slowakische Regierung hat der von Russland angegriffenen Ukraine mit der Einstellung von Stromlieferungen gedroht, falls das Nachbarland nicht wieder eine Pipeline in Betrieb nimmt, durch die russisches Öl in die Slowakei und nach Ungarn gelangt. Zudem rief Ministerpräsident Robert Fico am Mittwoch den Notstand für die Ölversorgung aus. 250.000 Tonnen aus der Notreserve sollten freigegeben werden, sagte er bei einer Pressekonferenz.

SPD und Grüne offen für Nicht-Politiker im Schloss Bellevue

SPD und Grüne haben sich offen für eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten ohne politische Erfahrung gezeigt. Zwar sei es hilfreich, wenn die Kandidatin oder der Kandidat zuvor in der Politik gewesen sei, das sei aber "keine zwingende Voraussetzung und sollte auch nicht die Vorgabe sein", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese dem ZDF.

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