Außenminister Wadephul auf dem Weg zu Nato-Treffen in der Türkei

Pallade Veneta - Außenminister Wadephul auf dem Weg zu Nato-Treffen in der Türkei

POLITIK 14.05.2025

Außenminister Wadephul auf dem Weg zu Nato-Treffen in der Türkei / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist zum informellen Treffen der Nato-Außenminister in die Türkei abgereist. Wadephul flog am Mittwochabend von Berlin aus nach Antalya, um dort an den vorbereitenden Gesprächen für den Nato-Gipfel Ende Juni in Den Haag teilzunehmen. Am Rande des Treffens ist unter anderem auch eine Zusammenkunft mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha geplant.

Textgröße ändern:

Deutschland werde mögliche Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine Waffenruhe konstruktiv begleiten und sich dabei "auf das Engste mit unseren amerikanischen Freunden" abstimmen, hatte Wadephul am Mittwoch in Berlin angekündigt. In Antalya plant Wadephul nach eigenen Angaben auch ein bilaterales Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio. Die Lage in der Ukraine und die jüngsten Entwicklungen rund um eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Krieg dürften in Antalya wichtige Themen sein.

Das Treffen in Antalya dient der Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag, bei dem die insbesondere von den USA erhobene Forderung an die Mitgliedstaaten eine zentrale Rolle spielt, künftig jeweils fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Ein vergangene Woche bekannt gewordener Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht vor, dass die Nato-Länder ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des BIP steigern und 1,5 Prozent für verteidigungsbezogene Ausgaben aufwenden.

R.Zarlengo--PV

Teilabschnitt von Straße in Berlin-Mitte soll nach Jad Vashem benannt werden

Ein Teilstück einer Straße in Berlin-Mitte soll nach der Jerusalemer Gedenk- und Dokumentationsstätte Jad Vashem benannt werden. Das geht aus einem Beschluss der Baukommission des Bundestages hervor, wie das Magazin Politico und das Portal Table Briefings am Donnerstag übereinstimmend berichteten. Demnach geht es um einen 130 Meter langen Teilabschnitt der Dorotheenstraße in unmittelbarer Nähe des Reichstagsgebäudes und des Jakob-Kaiser-Hauses.

De Wever: Belgien kann Risiko für Nutzung russischer Vermögen nicht allein tragen

Belgiens Regierungschef Bart De Wever hat vor dem EU-Gipfel am Donnerstag seine Forderung nach mehr Rückendeckung für die mögliche Nutzung in Belgien eingefrorener russischer Vermögenswerte für die Ukraine bekräftigt. Sein Land könne "das Risiko und die Verantwortung nicht alleine tragen", sagte De Wever am Donnerstagmorgen im belgischen Parlament. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel in Brüssel eine Lösung aushandeln.

Nach nur neun Monaten im Amt: FBI-Vizechef Bongino tritt zurück

Der stellvertretende Direktor der US-Bundespolizei FBI, Dan Bongino, gibt sein Amt nach rund neun Monaten auf. Der 51-Jährige frühere Polizist und Podcaster verkündigte am Mittwoch im Onlinedienst X seinen Rücktritt. Einen Grund für den Schritt nannte er nicht. US-Präsident Donald Trump sagte, er gehe davon aus, dass Bongino "zu seiner Show zurückkehren" wolle.

Trump übt in Rede an die Nation scharfe Kritik an Biden und stellt Wirtschaftsboom in Aussicht

Lob für das eigene Handeln, scharfe Kritik an seinem Vorgänger und viele bekannte Anschuldigungen: US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede an die Nation angesichts wachsender Wut über die hohen Lebenshaltungskosten seine Politik verteidigt und Ex-Präsident Joe Biden die Verantwortung zugeschoben. "Vor elf Monaten habe ich ein Chaos geerbt und ich bringe es in Ordnung", sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus zum Ende des ersten Jahres seiner zweiten Amtszeit.