Ostseerat berät über hybride Angriffe in der Ostsee

Pallade Veneta - Ostseerat berät über hybride Angriffe in der Ostsee

POLITIK 15.05.2025

Ostseerat berät über hybride Angriffe in der Ostsee / Foto: Handout - Lehtikuva/AFP/Archiv

Angesichts der Bedrohungen im Ostseeraum trifft sich der Ostseerat ab Donnerstag zu Beratungen in Estland. Am Freitag soll eine gemeinsame Abschlusserklärung der Außenminister veröffentlicht werden. Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 wurden in der Ostsee bereits mehrfach wichtige Telekommunikations- und Stromkabel beschädigt. Experten gehen davon aus, dass es sich um hybride Angriffe gegen den Westen im Auftrag Russlands handelt. Moskau weist dies zurück.

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Der Ostseerat wurde 1992 gegründet. Dem Gremium gehören derzeit neben Deutschland sieben weitere Ostsee-Anrainerstaaten sowie Norwegen, Island und die EU-Kommission an. Russlands Mitgliedschaft war nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgesetzt worden, im Mai 2022 zog sich Russland dann selbst aus dem Ostseerat zurück. Derzeit hat Estland die Ratspräsidentschaft inne.

Z.Ottaviano--PV

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Das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS steht auf der Kippe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte das 100-Milliarden-Euro-Projekt erstmals offen in Frage. In dem am Mittwoch veröffentlichten Podcast "Machtwechsel" verwies Merz auf die unterschiedlichen Anforderungen an ein Kampfjet der neuen Generation in Frankreich und Deutschland. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte seinerseits sein Festhalten an dem Vorhaben.

Derbe Worte und Koalitionsstreit über Erbschaftsteuer bei politischem Aschermittwoch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als "Meckerfritze" und AfD-Chefin Alice Weidel als "blonder Eisschrank": Die Parteien haben den politischen Aschermittwoch auch zu persönlichen Angriffen auf ihre politischen Gegner genutzt. Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nutzten die Redner ihre Auftritte zum teils derben Schlagabtausch, die Koalitionsparteien SPD und CSU stritten über die Erbschaftsteuer.

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Angesichts der schweren Wirtschaftskrise in Kuba infolge der US-Treibstoffblockade hat der langjährige Verbündete Russland dem karibischen Inselstaat seine "Solidarität" versichert - konkrete Hilfe aber nicht erwähnt. Bei einem Besuch des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez in Moskau am Mittwoch sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Moskau werde Kuba auch weiterhin "systematisch unterstützen", Russland stehe in "voller Solidarität" zu Kuba. Er rief die USA auf, die Blockade zu beenden.

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