Klingbeil gibt Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen bekannt

Pallade Veneta - Klingbeil gibt Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen bekannt

POLITIK 15.05.2025

Klingbeil gibt Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen bekannt / Foto: MIGUEL MEDINA - AFP/Archiv

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellt am Donnerstag (15.00 Uhr) in Berlin die Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen vor. Das Gremium hatte seit Dienstag in Bremen darüber beraten. Der Arbeitskreis schätzt jeweils im Mai und November jedes Jahres die künftigen Steuereinnahmen für das laufende Jahr und die kommenden Jahre.

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Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Wegen der Neuwahlen zum Bundestag und des Regierungswechsels stehen in diesem Jahr die Entscheidungen über zwei Bundeshaushalte an, den für 2025 und den für 2026. Dem Arbeitskreis gehören neben Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen noch weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden an.

Z.Ottaviano--PV

Netanjahu trifft Trump in Washington

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt am Dienstag nach Angaben seines Büros mit US-Präsident Donald Trump in Washington zusammen. Es wäre das siebte Treffen der beiden Politiker seit dem Wiedereinzug des US-Präsidenten ins Weiße Haus im Januar 2025. Die Beziehung zwischen Netanjahu und Trump hatte sich zuletzt wegen unterschiedlicher Vorstellungen im Iran-Krieg abgekühlt.

Trump empfängt Selenskyj im Weißen Haus

US-Präsident Donald Trump empfängt am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Dabei geht es um die aktuelle Lage in dem mehr als vierjährigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Beziehungen zwischen Trump und Selenskyj hatten sich in den vergangenen Monaten deutlich verbessert. Der US-Präsident lobte den Ukrainer als "mutig".

Trauerfeiern für gestorbenen US-Senator Graham beginnen in Washington

Gut zwei Wochen nach dem Tod des einflussreichen US-Senators Lindsey Graham beginnen am Dienstag in Washington die zweitägigen Trauerfeiern. Zunächst ist eine Zeremonie im Kapitol geplant (ab 16.00 Uhr Ortszeit, 22.00 Uhr MESZ). Dort soll an die mehr als 30-jährige Arbeit des Republikaners im Kongress erinnert werden.

Bundeskanzler Merz trifft in Irland Premierminister Martin

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstag in der irischen Hauptstadt Dublin von Premierminister Micheal Martin empfangen. Anlass des Besuchs ist die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Irland am 1. Juli. Bei dem Treffen soll es um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, die Wettbewerbsfähigkeit Europas, die EU-Erweiterung und um bilaterale Fragen gehen. Neben den Gesprächen sind eine Pressekonferenz und ein Mittagessen vorgesehen.