Pallade Veneta - Weitere Minister stellen im Bundestag Programm vor

Pallade Veneta - Weitere Minister stellen im Bundestag Programm vor - Ausschüsse werden vergeben

Weitere Minister stellen im Bundestag Programm vor - Ausschüsse werden vergeben

POLITIK 15.05.2025

Weitere Minister stellen im Bundestag Programm vor - Ausschüsse werden vergeben / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Im Bundestag stellen am Donnerstag weitere Ministerinnen und Minister der neuen Regierung ihr Programm vor (09.00 Uhr). Den Auftakt macht Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD). Es folgen bis zum Abend die Ressorts Verkehr, Arbeit, Gesundheit, Umwelt, Bildung und Familie, Landwirtschaft, Bau sowie Forschung. Den Auftakt hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (SPD) am Mittwoch mit einer Regierungserklärung gemacht.

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Entscheiden werden die Abgeordneten am Mittag auch über die Einsetzung der 24 ständigen Ausschüsse im Parlament (11.55 Uhr). Danach wird der Ältestenrat nach einem vorgegebenen Verfahren die Führung der Ausschüsse auf die Fraktionen verteilen (13.00 Uhr). Angesichts des Widerstands in den anderen Parteien dürfte es für die AfD aber weiter schwierig sein, Vorsitzende für die von ihr beanspruchten Ausschüsse wählen zu lassen. In der letzten Legislaturperiode war sie damit gescheitert.

O.Pileggi--PV

Friedensforschungsinstitut warnt vor "Wettrüsten" der Atommächte

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat vor einem "gefährlichen nuklearen Wettrüsten" gewarnt. Fast alle der neun Staaten mit einem eigenen Atomwaffenarsenal hätten ihre "intensiven Programme" zur Modernisierung ihrer Bestände fortgesetzt, indem sie bestehende Waffen aufgerüstet oder neuere Modelle hinzugefügt hätten, erklärte Sipri anlässlich der Veröffentlichung seines 56. Jahrbuchs am Montag. Die darin enthaltenen Daten beziehen sich auf den Stand im Januar 2025.

Merz zu G7-Gipfel in Kanada eingetroffen - Spitzentreffen in Krisenzeit

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagabend (Ortszeit) in Kanada eingetroffen, um am Gipfel der sieben großen westlichen Industrieländer teilzunehmen. Ab Montag wollen die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe zwei Tage lang im Ferienort Kananaskis in den Rocky Mountains über Wirtschafts- und Handelsfragen sowie über außenpolitische Krisen sprechen - allen voran die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine.

Nach Drohungen Trumps: Macron überbringt Grönland Botschaft "europäischer Solidarität"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch in Grönland die Übernahmepläne von US-Präsident Donald Trump scharf zurückgewiesen. Er sei auf dem Weg zum G7-Gipfel in Kanada nach Grönland gereist, um dem autonomen Territorium Dänemarks eine Botschaft der "europäischen Solidarität" zu überbringen, sagte Macron am Sonntag in Nuuk. Niemand in Europa vertrete die Ansicht, dass Grönland "zu verkaufen oder zu haben" sei.

US-Vertreter: Trump lehnte Plan Israels zur Tötung von Ayatollah Chamenei ab

US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben aus US-Regierungskreisen Einspruch gegen einen israelischen Plan eingelegt, Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei zu töten. "Wir haben herausgefunden, dass die Israelis Pläne hatten, den Obersten Führer des Iran anzugreifen", sagte ein Regierungsvertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Präsident Trump war dagegen und wir haben den Israelis gesagt, dass sie es nicht tun sollen", fügte er hinzu.