Pistorius berät mit britischem Kollegen Healey über Ausbau der Verteidigungszusammenarbeit

Pallade Veneta - Pistorius berät mit britischem Kollegen Healey über Ausbau der Verteidigungszusammenarbeit

POLITIK 15.05.2025

Pistorius berät mit britischem Kollegen Healey über Ausbau der Verteidigungszusammenarbeit / Foto: JOHN THYS - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Donnerstag seinen britischen Kollegen John Healey in der Villa Borsig in Berlin. Bei der Begegnung wird es nach Ministeriumsangaben außer um die Unterstützung der Ukraine vornehmlich um die Umsetzung der sogenannten Trinity House Vereinbarung zur deutsch-britischen Verteidigungszusammenarbeit gehen, welche die beiden Minister im Oktober 2024 unterzeichnet hatten. Im Anschluss an die bilateralen Gespräche geben Pistorius und Healey eine Pressekonferenz (16.15 Uhr).

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Die Trinity House Vereinbarung legt konkrete Bereiche fest, in denen die bilaterale Verteidigungszusammenarbeit weiter vertieft werden soll. Geplant sind eine Zusammenarbeit in der Industrieproduktion, die gemeinsame Entwicklung von Waffen und regelmäßige Gesprächsformate. Auch der "Schutz der Nato-Ostflanke, das Schließen von Fähigkeitslücken, die Verbesserung der Interoperabilität und die weitere Unterstützung der Ukraine" sind laut Bundesverteidigungsministerium Gegenstand der Vereinbarung. Die deutsch-britische Zusammenarbeit leiste "einen wichtigen Beitrag für die gesamteuropäische Abschreckung und Verteidigung", hieß es in der Ankündigung von Healeys Besuch.

E.M.Filippelli--PV

Wadephul reist nach Rom: Gespräche zu Nutzung russischen Vermögens und Mercosur

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montagnachmittag nach Italien. Bei den Gesprächen in Rom werde es insbesondere um die Nutzung des in Europa eingefrorenen Vermögens der Russischen Zentralbank zur Unterstützung der Ukraine gehen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. Dies sei "mit Sicherheit eines der Themen, das am dringlichsten ist".

Steinmeier empfängt Selenskyj offiziell in Berlin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag offiziell in Berlin empfangen. Vor seinem Amtssitz Schloss Bellevue begrüßte Steinmeier am Mittag den Gast aus Kiew mit Handschlag und Umarmung. Im Anschluss trug sich Selenskyj ins Gästebuch des Bundespräsidenten ein, danach zogen sich die beiden Staatsoberhäupter zu einem vertraulichen Gespräch zurück. Nach dem Termin in Schloss Bellevue sollte Selenskyj von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und schließlich von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen werden.

Ukraine-Gespräche in Berlin: Weiter Druck auf Kiew zur Aufgabe des Donbass

Bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin ist die Abgabe der wichtigen Region Donbass an Russland offenbar weiter auf dem Tisch. Die US-Unterhändler beharrten darauf, Kiew werde dem aber nicht entsprechen, teilte ein hochrangiger Vertreter mit, der über die Gespräche zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine informiert wurde. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj setzte seine Gespräche mit den US-Vertretern am Montag fort. Unterdessen diskutierten die EU-Länder weiter über die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen.

Bundesregierung hofft auf Fortschritt in Ukraine-Diplomatie - Erwartungen an USA

Die Bundesregierung erhofft sich von den Berliner Ukraine-Gesprächen Fortschritte hin zu einer Waffenstillstands-Vereinbarung. Aktuell sei es so, "dass die Bemühungen um einen Waffenstillstand in großen Pendelschlägen sich bewegen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Ziel der laufenden Gespräche sei es, "diese Ausschläge zu reduzieren und vielleicht einen Korridor zu finden, auf den man sich einigen kann und auf dem ernsthafte Verhandlungen vor allem mit dem Aggressor, mit Russland stattfinden können".