Polen wollte Geflüchtete nicht zurücknehmen: Bundespolizei bestätigt Grenz-Vorfall

Pallade Veneta - Polen wollte Geflüchtete nicht zurücknehmen: Bundespolizei bestätigt Grenz-Vorfall

POLITIK 15.05.2025

Polen wollte Geflüchtete nicht zurücknehmen: Bundespolizei bestätigt Grenz-Vorfall / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die Bundespolizei hat einen Vorfall an der deutsch-polnischen Grenze bestätigt, bei dem Anfang der Woche die Zurücknahme von zwei afghanischen Migranten an den Behörden des Nachbarlands gescheitert ist. Der Vorfall in der Nähe der brandenburgischen Stadt Guben habe am Montagmorgen stattgefunden, sagte eine Bundespolizei-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Zuvor hatte der "Spiegel" über den Vorgang berichtet.

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Laut der Polizeisprecherin habe es bei sogenannten Zurückschiebungen nach Polen "seitens der zuständigen polnischen Behörden bereits in der Vergangenheit in Einzelfällen keine Zustimmung" gegeben, "weil von dort aus weiterer Klärungsbedarf gesehen wurde". Wenn der Klärungsbedarf nicht unmittelbar ausgeräumt werden könne, gebe es zunächst keine Überstellung der Geflüchteten. Diese könne aber gegebenenfalls "je nach Ausgang der Klärung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden". Solche Vorfälle habe es zuletzt immer wieder gegeben.

Zurückschiebungen finden statt, wenn Geflüchtete bereits die Grenze nach Deutschland überschritten haben. Wenn sie vor einem Grenzübertritt oder beim Versuch daran gehindert werden, sprechen die Behörden von Zurückweisungen.

Der "Spiegel" hatte berichtet, dass an der deutsch-polnischen Grenze am Montagmorgen zwei afghanische Geflüchtete nicht zurückgeschoben werden konnten, weil die polnischen Behörden dies nicht zuließen. Die beiden kamen dann in eine Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg.

Der neue Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte am Mittwoch vergangener Woche kurz nach seiner Amtsübernahme verstärkte Kontrollen an den deutschen Landgrenzen angeordnet. Dadurch solle die Zahl der Zurückweisungen "nach und nach steigen".

N.Tartaglione--PV

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