SPD in Niedersachsen wählt neuen Ministerpräsidenten Lies zu Vorsitzendem

Pallade Veneta - SPD in Niedersachsen wählt neuen Ministerpräsidenten Lies zu Vorsitzendem

POLITIK 24.05.2025

SPD in Niedersachsen wählt neuen Ministerpräsidenten Lies zu Vorsitzendem / Foto: Focke STRANGMANN - AFP/Archiv

Die SPD in Niedersachsen hat den neuen Ministerpräsidenten Olaf Lies zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Für den 58-Jährigen stimmten am Samstag auf einem Parteitag in Wolfenbüttel 187 der 194 Delegierten und damit 96,39 Prozent. Mit Nein stimmten sechs Delegierte, einer enthielt sich. Lies folgt auf den langjährigen Ministerpräsidenten und SPD-Landeschef Stephan Weil, der seine Spitzenämter aus persönlichen Gründen zur Verfügung stellte.

Textgröße ändern:

Bereits am Dienstag wurde Lies im Landtag als Nachfolger von Weil zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Landeschef der niedersächsischen SPD ist Lies bereits zum zweiten Mal. Schon in den Jahren 2010 bis 2012 führte er den Landesverband der Sozialdemokraten, bevor er von Weil abgelöst wurde.

Weil kündigte nach zwölf Jahren als Ministerpräsident und 13 Jahren an der Spitze der niedersächsischen SPD Anfang April seinen Rückzug an. Der 66-Jährige begründete dies mit seinem fortschreitenden Alter und den Belastungen des Amts. Zu Weils Nachfolger kürte die SPD Lies, der zuletzt als Landeswirtschaftsminister tätig war.

H.Lagomarsino--PV

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

EU-Außenminister beraten über Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Die EU-Außenminister kommen am Montag in Brüssel zusammen, um unter anderem über Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu beraten. Auf der Agenda steht zudem die Situation im Nahen Osten sowie das Verhältnis zu China. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt nicht an dem Treffen teil, er wird von Staatsminister Gunther Krichbaum vertreten.

Ukraine-Gespräche in Berlin: Selenskyj trifft Merz und weitere Staatenlenker

Die Gespräche über ein Ende des Ukraine-Krieges gehen am Montag auf höchster Ebene in Berlin weiter. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird zur Mittagszeit zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, später von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und schließlich von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Haus der Deutschen Wirtschaft (16.00 Uhr) empfangen.