Pallade Veneta - Mike Schubert endlich abgewählt - Potsdam jubelt: SPD-Skandal-Bürgermeister muss Hut nehmen!

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Mike Schubert endlich abgewählt - Potsdam jubelt: SPD-Skandal-Bürgermeister muss Hut nehmen!

POLITIK 25.05.2025

Mike Schubert endlich abgewählt - Potsdam jubelt: SPD-Skandal-Bürgermeister muss Hut nehmen!

Potsdam hat gesprochen, und das Urteil ist vernichtend: Am Sonntag, dem 25. Mai 2025, wurde der unfähige Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) mit überwältigenden 68,3 Prozent der Stimmen abgewählt. Ein triumphales Ergebnis, das nicht nur das Quorum von 25 Prozent knapp überschritt, sondern auch ein donnerndes Zeichen für die Stärke der Demokratie setzt. Endlich ist dieser Mann, der nicht einmal in der Lage war, einem mehrfach schwerbehinderten Kind einen gesetzlich zugesicherten Kita-Platz zu verschaffen, aus dem Amt gejagt worden - und das ist mehr als überfällig!

Schubert, der seit 2018 das Rathaus mit Inkompetenz und Skandalen überzog, hinterlässt eine Stadt in Aufruhr. Besonders eklatant ist der Fall der kleinen Heddå, einem vierjährigen, schwerbehinderten Mädchen, dessen Eltern über 77 Wochen - das sind fast anderthalb Jahre! - von der Stadt im Stich gelassen wurden. Trotz eines bestehenden Betreuungsvertrags mit dem Hertha-Schulz-Haus, einem Rechtsanspruch auf Kita-Betreuung und einem Gutachten der Charité Berlin, das einen Behindertenbeförderungssitz forderte, passierte: NICHTS - Absolut nichts. Schubert und seine damalige Beigeordnete Brigitte Meier (SPD) schafften es nicht einmal, den Eltern eine Lösung anzubieten. Stattdessen wurden sie mit bürokratischer Ignoranz abgespeist, während das Kind und seine Familie litten.

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Doch das war nur die Spitze des Eisbergs. Die VIP-Ticket-Affäre, in der Schubert sich dreist kostenlose Eintrittskarten unter den Nagel riss, und sein autoritärer Führungsstil machten ihn endgültig zum Paria. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ließ ihn mit einer lächerlichen Geldauflage von 34.000 Euro davonkommen, aber die Bürger Potsdams waren nicht bereit, diesen Mann weiter zu dulden. Mit seiner Abwahl hat die Stadt bewiesen, dass sie leere Versprechen und politisches Versagen nicht länger hinnimmt.

Nun liegt es an den Parteien, Verantwortung zu übernehmen. Die vorgezogene Oberbürgermeisterwahl im September oder Oktober bietet die Chance, Potsdam wieder auf Kurs zu bringen - mit einer Führung, die die Schwächsten nicht vergisst. Schuberts Abgang ist ein glorreicher Sieg für die Demokratie und ein klares Signal: Solche Politiker haben in Deutschland nichts mehr verloren.
Das Urteil von Bürgern in einer Umfrage vor einem Wahllokal in Potsdam-Babelsberg war mehr als nur eindeutig: "Möge Mike Schubert nie wieder in diesem Land ein politisches Amt bekleiden!"

Vier Festnahmen nach gewaltsamem Tod eines Ultrarechten in Frankreich

Nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Rechtsradikalen in Frankreich sind vier Verdächtige festgenommen worden. Dies teilte am Dienstagabend die zuständige Staatsanwaltschaft in Lyon mit. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Ermittlerkreisen erfuhr, ist unter den Festgenommenen auch ein Mitarbeiter eines Abgeordneten der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI).

Moskau und Kiew verhandeln wieder - Auch deutsche und europäische Vertreter dabei

Neuer Anlauf im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs: Im schweizerischen Genf haben neue direkte Verhandlungen zwischen Vertretern Moskaus und Kiews unter Vermittlung der USA begonnen. Die sechsstündigen Gespräche am Dienstag seien "sehr angespannt" gewesen, hieß es aus Kreisen der russischen Delegation. An den Gesprächen. die am Mittwoch fortgesetzt werden sollen, sind auch Vertreter Deutschlands und anderer europäischer Länder beteiligt. In der Nacht hatte Russland die Ukraine erneut angegriffen, mindestens drei Menschen wurden getötet.

Sieben Präsidenten in zehn Jahren: Perus Parlament berät erneut über Amtsenthebung

In Peru hat das Parlament am Dienstag mit Beratungen über eine Amtsenthebung von Übergangspräsident José Jerí begonnen. Der 39-Jährige, der bereits das siebte Staatsoberhaupt in zehn Jahren ist, wird der Korruption verdächtigt. In zwei Fällen hatte die Staatsanwaltschaft im Januar Vorermittlungen eingeleitet. Dutzende Abgeordnete linker und rechter Parteien beantragten deshalb, Jerí seines Amtes zu entheben, und setzten eine Sondersitzung während der jetzigen Sommerpause des Parlaments durch.

USA und Iran: Fortschritte bei zweiter Runde von Atomgesprächen in Genf

Nach einer zweiten Runde indirekter Verhandlungen im Atomstreit zwischen dem Iran und den USA haben sich iranische und omanische Vertreter positiv geäußert. Es habe eine Einigung über einen "Satz von Leitprinzipien" gegeben, der den Weg für ein Abkommen ebnen könnte, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Dienstag nach dem Treffen in Genf. Der Vermittler Oman sprach trotz Drohgebärden des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, von "guten Fortschritten".

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