Pallade Veneta - Zollstreit mit EU: Trump stimmt vorübergehendem Aufschub bis 9. Juli zu

Zollstreit mit EU: Trump stimmt vorübergehendem Aufschub bis 9. Juli zu


Zollstreit mit EU: Trump stimmt vorübergehendem Aufschub bis 9. Juli zu
Zollstreit mit EU: Trump stimmt vorübergehendem Aufschub bis 9. Juli zu / Foto: SAUL LOEB - AFP

Im Zollstreit mit der EU hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, die ab 1. Juni vorgesehenen Zölle auf Waren aus der EU in Höhe von 50 Prozent bis zum 9. Juli auszusetzen. Er habe EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem "sehr netten Telefonat" mitgeteilt, dass er ihrer Bitte um eine Verlängerung der ursprünglichen Frist nachkommen werde, sagte Trump am Sonntag vor Journalisten. Von der Leyen hatte zuvor nach eigenen Angaben ein "gutes Telefonat" mit dem US-Präsidenten geführt.

Textgröße ändern:

Trump äußerte sich am Sonntag (Ortszeit) im US-Bundesstaat New Jersey kurz vor seinem Abflug mit der Präsidentenmaschine Air Force One. Von der Leyen habe ihn angerufen und um eine Verlängerung der für den 1. Juni vorgesehenen Frist zur Einführung neuer hoher Zölle auf Einfuhren aus der EU gebeten. "Sie hat gesagt, dass sie ernsthafte Verhandlungen beginnen möchte", sagte der US-Präsident.

Er habe nach dem "sehr guten Gespräch" zugestimmt, das Datum "auf den 9. Juli zu verschieben". "Ich habe zugestimmt und sie hat mir gesagt, dass wir uns schnell treffen werden und schauen, ob wir eine Lösung finden können."

Von der Leyen hatte zuvor erklärt, dass Europa "bereit" sei, "die Verhandlungen schnell und entschlossen voranzutreiben". "Um ein gutes Abkommen zu erzielen, brauchen wir Zeit bis zum 9. Juli", erklärte die EU-Kommissionspräsidentin am Sonntagabend im Onlinedienst X. "Die EU und die USA unterhalten die wichtigsten und die engsten Handelsbeziehungen der Welt", fügte sie hinzu.

Trump hatte den Zollstreit mit der EU am Freitag weiter angeheizt, indem er auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte, er "empfehle" Zölle auf Waren aus der EU in Höhe von 50 Prozent ab dem 1. Juni. Als Grund dafür gab er an, dass die Gespräche mit Brüssel zu dem Thema nicht vorangingen.

Kurz darauf machte Trump mit Blick auf die EU gegenüber Reportern im Weißen Haus zudem deutlich: "Ich bin nicht auf der Suche nach einem Deal. Wir haben bereits eine Einigung vorgelegt: Sie liegt bei 50 Prozent."

Das wäre fünf Mal so viel wie der derzeitige Zoll von zehn Prozent auf die meisten Produkte. Für Autos oder Aluminium gilt dagegen bereits ein höherer Satz von 25 Prozent.

F.M.Ferrentino--PV

Empfohlen

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bier und Molke aus Kanada: Neue US-Einfuhrsperre in Kraft

Die USA haben die Einfuhr bestimmter kanadischer Produkte bis auf Weiteres gestoppt. Am Dienstag (06.00 Uhr MESZ) trat ein Importembargo für alkoholische Getränke sowie einige Milchprodukte in Kraft. Betroffen sind unter anderem Bier, Schaumwein und Molke, aber auch PS-starke Motorräder.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Textgröße ändern: