Berlin dämpft Erwartungen zu Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens bei Gipfel

Pallade Veneta - Berlin dämpft Erwartungen zu Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens bei Gipfel

POLITIK 20.06.2022

Berlin dämpft Erwartungen zu Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens bei Gipfel / Foto: Gints Ivuskans - AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat Hoffnungen auf ein Einlenken der Türkei im Streit um den geplanten Nato-Beitritt von Finnland und Schweden beim Gipfel des Verteidigungsbündnisses in der kommenden Woche in Madrid gedämpft. Angesichts der "historischen Dimension" der Aufnahme beider Länder wäre es "keine Katastrophe, wenn wir dafür ein paar Wochen mehr brauchen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag in Berlin. Die Bundesregierung baue darauf, "dass es in nicht allzu ferner Zukunft zu einer guten Lösung kommt".

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Die Türkei blockiert derzeit die Aufnahme beider Staaten, der alle 30 Nato-Länder zustimmen müssen. Ankara beschuldigt Schweden und Finnland, der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die auch von den westlichen Verbündeten als "Terrororganisation" eingestuft wird, Unterschlupf zu gewähren.

Die Bundesregierung sei der Meinung, dass zwischen den Ländern "ein konstruktiver Dialog notwendig, aber auch möglich ist" um die jeweiligen Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen, sagte der Regierungsvertreter. Aus deutscher Sicht gebe es "keine unüberwindbaren Schwierigkeiten", die der Aufnahme von Finnland und Schweden entgegenstünden. Berlin sei deshalb "sehr zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden werden kann".

Nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine hatten Finnland und Schweden ihre jahrzehntelange militärische Neutralität aufgegeben und im Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Der Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet am 29. und 30. Juni in Madrid statt.

I.Saccomanno--PV

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