US-Verteidigungsminister warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan / Foto: MOHD RASFAN - AFP
US-Verteidigungsminister warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem Besuch in Singapur vor einem Militäreinsatz Chinas gegen Taiwan gewarnt. Es gebe "klare und glaubhafte" Anzeichen dafür, dass sich Peking "darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indopazifik zu verändern", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in dem südostasiatischen Stadtstaat. Der Pentagonchef forderte die asiatischen Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben auf und nannte Deutschland dabei als Vorbild. Hegseths Rede wurde von Seiten der chinesischen Botschaft in Singapur scharf kritisiert.
Die chinesische Armee baue ihre Kräfte aus und probe "für den Ernstfall", sagte Hegseth in seiner Rede. Chinas Präsident Xi Jinping habe "seinem Militär befohlen, bis 2027 in der Lage zu sein", in Taiwan einzumarschieren. Die Volksrepublik wolle Asien "dominieren und kontrollieren", fügte Hegseth an.
China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Die Volksrepublik hält immer wieder Militärmanöver im Seegebiet vor Taiwan ab. Die USA wiederum sind der wichtigste Lieferant von Rüstungsgütern an Taiwan. In den vergangenen 50 Jahren verkauften die Vereinigten Staaten militärische Ausrüstung und Munition im Milliardenwert an Taiwan, darunter F-16-Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe.
Das Verhalten Chinas sei ein "Weckruf", sagte Hegseth in Singapur. Er beschuldigte die Volksrepublik zudem, Nachbarstaaten zu bedrängen und im Südchinesischen Meer "illegal Land zu beschlagnahmen und zu militarisieren". China beansprucht fast das gesamte Meeresgebiet für sich. Die Philippinen, Malaysia, Vietnam, Indonesien und Brunei weisen diese Ansprüche zurück.
Die chinesische Botschaft in Singapur kritisierte die Rede des US-Verteidigungsministers im Anschluss mit scharfen Worten. Hegsehts Worte seien "durchdrungen von Provokationen": Washington selbst sei der "größte Unruhestifter" in der Region und profitiere davon, Kriegsrisiken herbeizureden. "Herr Hegseth hat China wiederholt verleumdet und angegriffen und die sogenannte chinesische Bedrohung unerbittlich hochgespielt", erklärte die Botschaft im Onlinedienst Facebook.
Der Sicherheitsexperte Da Wei von der Tsinghua-Universität sagte vor Journalisten, Hegseth habe sich "sehr unfreundlich" und "sehr konfrontativ" geäußert und messe mit zweierlei Maß. Während Washington von Peking verlange, seine Nachbarstaaten zu respektieren, schikaniere es selbst Kanada und Grönland.
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit wegen des von Trump angezettelten Handelskonflikts besonders angespannt. Die USA hatten Anfang April hohe Zölle auf Importe aus China und anderen Ländern verhängt, Peking reagierte darauf mit Gegenzöllen. Trump hob daraufhin die Aufschläge auf chinesische Produkte weiter an. So wurden auf viele chinesische Lieferungen 145 Prozent Zoll fällig. Im Gegenzug erhob China 125 Prozent Zoll auf die meisten US-Einfuhren. Mitte Mai verständigten sich Peking und Washington dann darauf, die gegenseitigen Zölle für zunächst 90 Tage stark zu reduzieren.
Zeitgleich zu der Konferenz in Singapur hielt die chinesische Armee Militärübungen rund um ein umstrittenes Riff im Südchinesischen Meer ab. Das fischreiche Scarborough-Riff liegt etwa 240 Kilometer westlich der philippinischen Hauptinsel Luzon und fast 900 Kilometer von der chinesischen Insel Hainan entfernt.
Hegseth forderte die asiatischen Verbündeten der USA auf, ihre Verteidigungsfähigkeit "schnell zu erhöhen". Abschreckung habe ihren Preis, die asiatischen Länder sollten sich an Europa orientieren, fügte er hinzu. Hegseth nannte dabei Deutschland als Vorbild für ein Land, das seine Verteidigungsausgaben deutlich steigern will.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich zuletzt grundsätzlich hinter das von den USA angemahnte Ziel gestellt, dass die Nato-Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigern sollen.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte bei ihrem Auftritt in Singapur, dass einige europäische Länder bereits "vor langer Zeit erkannt" haben, dass in die Verteidigung investiert werden müsse. "Es ist gut, dass wir mehr tun, aber ich möchte betonen, dass die Sicherheit Europas und die Sicherheit im Pazifikraum eng miteinander verbunden sind", betonte sie.
R.Zaccone--PV
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