Pallade Veneta - Selenskyj: Ukrainische Delegation am Montag in Istanbul zu Gesprächen mit Russland

Selenskyj: Ukrainische Delegation am Montag in Istanbul zu Gesprächen mit Russland


Selenskyj: Ukrainische Delegation am Montag in Istanbul zu Gesprächen mit Russland
Selenskyj: Ukrainische Delegation am Montag in Istanbul zu Gesprächen mit Russland / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Ukraine wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Delegation für erneute direkte Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe am Montag in Istanbul entsenden. Die Delegation werde von Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt, schrieb Selenskyj am Sonntag in Onlinediensten. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldete wenig später, dass eine Moskauer Verhandlungsdelegation in Richtung der türkischen Metropole abgeflogen sei.

Textgröße ändern:

Selenskyj erklärte, dass er auch "unsere Positionen vor dem Treffen am Montag in Istanbul definiert" habe. Die Priorität der Ukraine sei es, eine "vollständige und bedingungslose Waffenruhe" zu erreichen sowie die Rückkehr von ukrainischen Gefangenen und verschleppten Kindern, erklärte Selenskyj.

Delegationen aus Russland und der Ukraine hatten am 16. Mai zum ersten Mal seit mehr als drei Jahren direkte Gespräche geführt. Das Treffen in Istanbul endete ohne Annäherung in der Frage einer Waffenruhe. Allerdings wurde ein großer Gefangenenaustausch vereinbart, der mittlerweile abgeschlossen ist.

Russland hatte danach ein weiteres Gespräch am Montag in Istanbul vorgeschlagen. Die Ukraine ließ ihre Teilnahme aber lange offen. Selenskyj hatte Moskau vorgeworfen, die Verhandlungen untergraben zu wollen, weil die russische Seite ein angekündigtes "Memorandum" mit ihren Bedingungen für einen Frieden nicht vorgelegt habe.

Russland fordert insbesondere, dass die Ukraine auf einen Nato-Beitritt verzichtet und mindestens die teils russisch besetzten ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Saporischja, Cherson sowie die Halbinsel Krim an Russland abtritt. Dies ist für die Ukraine inakzeptabel; Kiew fordert einen Rückzug der russischen Armee vom ukrainischen Staatsgebiet.

Selenskyj rief am Sonntag auch dazu auf, ein Treffen "auf höchstem Niveau" zu organisieren. Er hatte bereits ein Gespräch mit Kreml-Chef Wladimir Putin vorgeschlagen, worauf der russische Präsident aber bisher nicht eingegangen ist.

US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, ein schnelles Ende des im Februar 2022 von Russland gestarteten Ukraine-Kriegs herbeiführen zu wollen. Tatsächlich wurden die diplomatischen Bemühungen, den Krieg zu beenden, in den vergangenen Wochen verstärkt. Ein Durchbruch für eine Waffenruhe wurde aber noch nicht erreicht.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Macron nahestehende Diplomatin wird Leitung von Pariser Kulturinstitut übernehmen

Nach dem Rücktritt des Direktors eines renommierten Pariser Kulturinstituts wegen dessen Verbindungen zum US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist eine französische Diplomatin zu seiner Nachfolgerin ernannt worden. Die 46-jährige Anne-Claire Legendre, bislang Beraterin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für Nordafrika und den Nahen Osten, wird die neue Leiterin des Instituts der arabischen Welt (IMA), wie das Institut am Dienstag bestätigte. Damit wird erstmals eine Frau das 1987 gegründete Institut führen.

Beschwerde gegen Mietpreisbremse scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Eine Berliner Vermieterin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde gegen die Mietpreisbremse gescheitert. Karlsruhe sah nach Angaben vom Dienstag keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um die Verlängerung der Mietpreisbremse im Jahr 2020, im Sommer war eine weitere Verlängerung bis Ende 2029 beschlossen worden. Per Verordnung können so Landesregierungen Gebiete festlegen, in denen Mieterhöhungen bei Wiedervermietungen begrenzt werden.

Warken hält Gesundheitsabgabe auf Kapitaleinkünfte für "nicht zielführend"

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den SPD-Vorschlag für eine Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung kritisch. "Ich halte das für nicht zielführend", sagte Warken am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden

US-Präsident Donald Trump hat eine baldige Entscheidung über weitere US-Waffenlieferungen an Taiwan angekündigt. Er habe mit Chinas Staatschef Xi Jinping ein "gutes Gespräch" geführt und werde "ziemlich bald eine Entscheidung treffen", sagte Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Vor knapp zwei Wochen hatte Xi Trump zur Vorsicht beim Thema Taiwan gemahnt.

Textgröße ändern: