Pallade Veneta - AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe

AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe


AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe
AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Nach dem konfliktreich verlaufenen Bundesparteitag der AfD hat der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland seine Partei zur Ordnung gerufen. Die AfD müsse "bei der Bekämpfung der politischen Gegner liefern statt bei der Bekämpfung eigener Leute", sagte er der "Rheinischen Post" vom Montag. Die neu gewählte Ko-Parteichefin Alice Weidel räumte ein, auf dem Parteitag in Riesa Niederlagen erlitten zu haben.

Textgröße ändern:

Ein Termin für die Konstituierung des neu gewählten, weit rechts angesiedelten Vorstands gab es einem Sprecher zufolge noch nicht. Gauland mahnte seine Partei: "Es gilt, endlich die Themen, die die Menschen bewegen, wieder in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen. Und nicht den Streit."

Der AfD-Bundesparteitag war am Sonntag nach heftigen Konflikten auf offener Bühne vorzeitig beendet worden. Eine Resolution zur Europapolitik, die unter anderem von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vorgelegt worden war, hatte tiefe Gräben insbesondere zwischen den Ost- und West-Verbänden der Partei sichtbar werden lassen.

Die Vorlage war nach einem Abstimmungsmarathon, in dessen Verlauf das neue Spitzenduo aus Weidel und Tino Chrupalla nur mit Mühe durchsetzen konnte, an den Bundesvorstand verwiesen worden. Wann dieser sich mit der umstrittenen Vorlage befasst, war nach Angaben eines Parteisprechers vom Montag noch unklar. Im Juni sei nicht mehr mit einer Befassung zu rechnen.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht den thüringischen AfD-Chef Höcke nach dem AfD-Bundesparteitag gestärkt. "Das ist ein parteiintern Umsturz auf Raten", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). "Höcke treibt die Partei und die Vorsitzenden mit seinen Anträgen vor sich her. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis er die Partei völlig dominiert." In Thüringen sei dieser Prozess bereits abgeschlossen. "Die AfD ist hier eine eindeutig rechtsextremistische Höckepartei."

AfD-Chefin Weidel bestritt in der ARD, dass ihre Partei ein Extremismus-Problem habe: "Wir haben kein Problem mit Rechtsextremisten", sagte sie. Einschränkend fügte sie aber hinzu: "Sie haben in anderen Parteien auch Menschen, die eine extremistische Vergangenheit oder auch schwer extremistisch sind."

U.Paccione--PV

Empfohlen

Trump: Putin will Nato nicht angreifen - Gesandte mit Ukraine-Plan unterwegs

US-Präsident Donald Trump hält nach den deutschen Vorwürfen gegen Russland wegen des versuchten Drohnen-Anschlags am Flughafen Leipzig an seiner Einschätzung fest, dass Kreml-Chef Wladimir Putin keinen Angriff auf Nato-Gebiet plant. "Ich spreche mit ihm. Ich kenne ihn sehr gut. Putin will kein Nato-Gebiet angreifen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus auf die Frage eines AFP-Reporters.

Vor Abschied bei der UNO: Baerbock fordert erneut UN-Generalsekretärin

Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich wenige Tage vor ihrem Ausscheiden als Präsidentin der UN-Generalversammlung noch einmal für eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen stark gemacht. Dies sei ein "Testfall für die Glaubwürdigkeit der Organisation", erklärte Baerbock am Freitag in New York. Bislang waren ausschließlich Männer UN-Generalsekretär.

Meloni feiert Amtszeit-Rekord und stimmt auf Wahlkampf 2027 ein

Mit einer Kundgebung in der Hafenstadt Bari hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Amtszeit-Rekord ihrer Regierung gefeiert und zugleich den Blick auf die Parlamentswahl 2027 gerichtet. "Stabilität ist kein Rekord, den man zur Schau stellt, sondern die Voraussetzung dafür, dass eine Nation planen, entscheiden, ihre Verpflichtungen einhalten und respektiert werden kann", erklärte die 49-jährige Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) im Onlinedienst X.

Angriff am helllichten Tag: Russische Drohne trifft Geheimdienst-Zentrale in Kiew

Am helllichten Tag ist der Sitz des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU im Zentrum von Kiew von einer russischen Drohne getroffen worden. Der Angriff am Freitag habe "direkt" auf das Büro des Geheimdienstchefs gezielt, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst Telegram. Nach Behördenangaben wurden zwölf Menschen verletzt. Der Angriff erfolgte kurz vor einem Besuch der US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner in Kiew.

Textgröße ändern: