Bundestagspräsidentin Klöckner reist zu Antrittsbesuch nach Paris

Pallade Veneta - Bundestagspräsidentin Klöckner reist zu Antrittsbesuch nach Paris

POLITIK 02.06.2025

Bundestagspräsidentin Klöckner reist zu Antrittsbesuch nach Paris / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reist am Montag zu ihrem Antrittsbesuch nach Paris, wo sie auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprechen will. Außerdem sind unter anderem Treffen mit Premierminister François Bayrou und ihrer Amtskollegin Yaël Braun-Pivet geplant. Mit der Präsidentin der Nationalversammlung will Klöckner auch die wiederaufgebaute Kathedrale Notre-Dame besuchen.

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"Die deutsch-französische Partnerschaft ist Triebfeder des europäischen Projekts. Dazu tragen auch die beiden Parlamente in besonderer Weise bei", erklärte Klöckner im Vorfeld ihrer Reise. "Diesen Austausch möchte ich gerne wieder intensivieren." Klöckner ist seit März Bundestagspräsidentin.

R.Zarlengo--PV

Organspende: Bundestagspräsidentin Klöckner will gegen Widerspruchslösung stimmen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will im Bundestag gegen die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende stimmen. Sie sei für die Organspende, aber "gegen die Einführung der Widerspruchslösung", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Es ist schon ein Unterschied, ob ich proaktiv aus freien Stücken zu etwas zustimme oder ob der Staat für mich erstmal eine Entscheidung trifft, generisch: Du bist erstmal Organspender."

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

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