Bericht: Bundesregierung plant zweite Kabinettsklausur Ende August

Pallade Veneta - Bericht: Bundesregierung plant zweite Kabinettsklausur Ende August

POLITIK 23.06.2022

Bericht: Bundesregierung plant zweite Kabinettsklausur Ende August / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sein Kabinett einem Medienbericht zufolge Ende August zu einem zweiten Klausurtreffen versammeln. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag unter Berufung auf "führende Regierungskreise". Die Kabinettsklausur solle eineinhalb Tage dauern, die genauen Gesprächsthemen würden aktuell festgelegt.

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Nach gegenwärtigem Stand der Dinge sei allerdings davon auszugehen, dass der russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die hohen Energiepreise und die steigende Inflation eine zentrale Rolle spielen würden, hieß es in dem Bericht weiter. Im Mai hatte sich das Bundeskabinett auf Schloss Meseberg in Brandenburg bereits zu einer ersten Klausur getroffen.

A.Saggese--PV

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.