Pallade Veneta - Treffen mit Erdogan: Armeniens Regierungschef zu "historischem" Besuch in Istanbul

Treffen mit Erdogan: Armeniens Regierungschef zu "historischem" Besuch in Istanbul


Treffen mit Erdogan: Armeniens Regierungschef zu "historischem" Besuch in Istanbul
Treffen mit Erdogan: Armeniens Regierungschef zu "historischem" Besuch in Istanbul / Foto: Handout - Turkish Presidency Press Office/AFP

"Historischer" Besuch in Istanbul: Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hat bei einer Reise zum historischen Erzfeind Türkei Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen. Paschinjan sprach am Freitag im Anschluss an die Begegnung von einem "tiefgehenden Austausch". Themen seien unter anderem der "armenisch-türkische Normalisierungsprozess" gewesen, erklärte der Regierungschef im Kurzbotschaftendienst X.

Textgröße ändern:

Die türkische Präsidentschaft erklärte nach dem Treffen im Dolmabahce-Palast, neben der Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei sei es auch um den Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan gegangen. Thema sei auch der Krieg zwischen Israel und dem Iran gewesen. Der Iran grenzt sowohl an die Türkei als auch an Armenien an.

Paschinjan war von Erdogan nach Istanbul eingeladen worden. Der armenische Parlamentssprecher Alen Simonjan nannte den Besuch im Vorfeld "historisch": "Es wird das erste mal sein, dass ein führender Politiker der Republik Armenien die Türkei auf dieser Ebene besucht", sagte Simonjan.

Das Verhältnis zwischen Armenien und der Türkei ist historisch extrem belastet. Ankara weigert sich, die Massaker an Armeniern durch osmanische Truppen im Ersten Weltkrieg als Völkermord anzuerkennen. Anfang des Jahres kündigte Paschinjan an, Armenien werde seinen Einsatz für die internationale Anerkennung des Massakers 1915 als Völkermord einstellen - ein wichtiges Zugeständnis an die Türkei, das in Armenien auf breite Kritik stieß.

Die Türkei ist außerdem ein enger Verbündeter Aserbaidschans - also des Landes, mit dem Armenien in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege über die Kontrolle der Region Bergkarabach geführt hat. 2023 brachte das von der Türkei unterstützte Aserbaidschan dann in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach unter seine Kontrolle.

Der Militäreinsatz löste die Flucht der mehr als 100.000 armenischen Bewohner nach Armenien aus. Mitte März verkündeten Armenien und Aserbaidschan dann eine Einigung auf ein Friedensabkommen. Dieses ist aber noch nicht endgültig unterzeichnet, Aserbaidschan hat eine Reihe von Forderungen gestellt, die Armenien noch erfüllen muss.

Der armenische Regierungschef Paschinjan strebt eine Normalisierung der Beziehungen sowohl zu Aserbaidschan als auch zur Türkei an. "Paschinjan ist sehr erpicht darauf, Armenien aus seiner Isolation zu befreien", sagte Thomas de Waal von der Denkfabrik Carnegie Europe der Nachrichtenagentur AFP. "Der beste Weg dahin ist ein Friedensabkommen mit Aserbaidschan und ein Normalisierungsabkommen mit der Türkei."

A.Rispoli--PV

Empfohlen

"Willkür" und "Dilettantismus": Unmut in der CDU über Kanzler Merz wächst

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gerät wegen der Panne bei der Kabinettsumbildung unter wachsenden Druck in der eigenen Partei. Sein Umgang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sorgte am Wochenende für offenen Unmut in der Partei. "Die Abberufung von Verkehrsminister Schnieder erweckt den Eindruck von Willkür", sagte der Bundesvize des CDU-Arbeitnehmerflügels, Christian Bäumler. Der rheinland-pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ludwig sprach von einem "kommunikativen Disaster". Ex-CDU-Bundesminister Peter Altmaier zeigte sich "betroffen und wütend" über Merz' Umgang mit Schnieder.

Debatte über Gefahr durch Islamismus nach Gewalttat beim Berliner CSD

Nach dem mutmaßlichen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day haben Politiker vor einem zu nachlässigen Umgang mit der Gefahr durch gewaltbereite Islamisten gewarnt. Der Vorsitzende der Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union, Johannes Winkel, sprach am Sonntag von einer "Kriegserklärung" radikaler Islamisten gegen die offene Gesellschaft. "Der Westen und der Islamismus: Eine Ideologie erklärt unserer Gesellschaft den Krieg", schrieb Winkel im Onlinenetzwerk X.

Bericht: Fast jeder zweite Rentner muss Steuern nachzahlen

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland muss nach der Steuererklärung Geld an das Finanzamt überweisen. Einer Auswertung des Steuererklärungsanbieters smartsteuer zufolge, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben) vorlag, mussten rund 41 Prozent der ausgewerteten Rentner Steuern nachzahlen. Im Durchschnitt waren 1326 Euro fällig. In der Hälfte aller Fälle lag die Nachzahlung allerdings bei höchstens 499 Euro.

Vergewaltigungsvorwürfe: US-Demokraten nominieren neuen Kandidaten für Senatssitz

Die Demokratische Partei im US-Bundesstaat Maine hat einen neuen Senatskandidaten bestimmt, nachdem sich der ursprüngliche Kandidat Graham Platner nach Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Rennen zurückgezogen hatte. Die Delegierten auf einem Nominierungsparteitag stimmten am Samstag (Ortszeit) für den früheren Präsidenten des Senats von Maine, Troy Jackson. Er soll nun gegen die republikanische Amtsinhaberin Susan Collins antreten.

Textgröße ändern: