Linke entscheidet auf Erfurter Parteitag über neue Spitze und Haltung zum Krieg

Pallade Veneta - Linke entscheidet auf Erfurter Parteitag über neue Spitze und Haltung zum Krieg

POLITIK 24.06.2022

Linke entscheidet auf Erfurter Parteitag über neue Spitze und Haltung zum Krieg / Foto: TOBIAS SCHWARZ - SID/Archiv

Die Linke kommt am Freitag (12.00 Uhr) zu ihrem Parteitag in Erfurt zusammen, auf dem sie eine neue Führung wählt und sich zum russischen Krieg in der Ukraine positioniert. Die Parteispitze hatte sich im Zuge der Sexismus-Vorwürfe entschieden, den gesamten Parteivorstand neu zu wählen.

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Die rund 570 Delegierten entscheiden am Freitag über einen Leitantrag des Parteivorstandes, in dem Russland wegen des Ukraine-Kriegs eine "imperialistische Politik" vorgeworfen wird. Eine Gruppe um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die eine Mitschuld des Westens an dem Krieg sieht, verlangt Änderungen des Textes. Bei der Vorstandswahl am Samstag tritt die im Skandal um Sexismus-Vorwürfe unter Druck geratene Parteichefin Janine Wissler erneut an. Die frühere Ko-Vorsitzende Susanne-Hennig-Wellsow war im April überraschend zurückgetreten.

O.Merendino--PV

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.