Pallade Veneta - SPD beginnt Bundesparteitag - Parteispitze wird neu gewählt

SPD beginnt Bundesparteitag - Parteispitze wird neu gewählt

POLITIK 27.06.2025

SPD beginnt Bundesparteitag - Parteispitze wird neu gewählt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die SPD hat am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin begonnen. Am ersten Tag steht vor allem die Neuwahl der Führungsspitze auf der Tagesordnung. Dabei bewirbt sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneut um den SPD-Vorsitz. Zudem soll Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Ko-Vorsitzende Saskia Esken ablösen, die nicht erneut antritt.

Textgröße ändern:

Zur Wahl durch die Delegierten stellt sich auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf, der bisher nur kommissarisch im Amt ist. Der Parteitag steht unter dem Motto "Veränderung beginnt mit uns". Ein Schwerpunkt soll die Aufarbeitung des historisch schlechten Wahlergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl vom Februar sein. Dazu wird am Nachmittag ein Leitantrag des Parteivorstands beraten.

In dem Antrag wird das Bundestags-Wahlergebnis von nur 16,4 Prozent als "historischer Einschnitt" bezeichnet. "Die SPD hat substanziell an Vertrauen verloren", heißt es in dem Text. Um dieses zurückzugewinnen, wollen die Sozialdemokraten demnach "Gerechtigkeit und Solidarität im 21. Jahrhundert neu definieren". Dabei dürfe sich "die programmatische Arbeit nicht in der konstruktiven Begleitung von Regierungspolitik erschöpfen". Zudem soll die SPD organisatorisch besser aufgestellt und eine neue Kommunikationsstrategie entworfen werden.

A.Fallone--PV

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.