Pallade Veneta - SPD-Parteitag fortgesetzt - Sozialdemokraten verabschieden Scholz

SPD-Parteitag fortgesetzt - Sozialdemokraten verabschieden Scholz

POLITIK 28.06.2025

SPD-Parteitag fortgesetzt - Sozialdemokraten verabschieden Scholz / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die SPD hat am Samstag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Zum Auftakt des zweiten Tages wird der abgewählte Kanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Er hält vor den Delegierten eine Rede, in der er eine Bilanz seiner Regierungsjahre ziehen dürfte. Vor den Delegierten sprechen wird auch die bisherige Ko-Parteichefin Saskia Esken, die sich nicht erneut zur Wahl stellte.

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Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar hatte sich die SPD am Freitag personell neu aufgestellt. Für Esken rückte Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil in die Doppelspitze der Parteiführung auf. Bas wurde dabei mit einem starken Ergebnis von 95 Prozent der Delegiertenstimmen ins Amt gewählt. Klingbeil wurde hingegen bei seiner Wiederwahl hart abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent. Mit knapp 91 Prozent gewählt wurde auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf.

Der dreitägige Parteitag bis Sonntag soll auch die Weichen für einen inhaltlichen Neuanfang stellen. Dazu wurde am Freitag ein Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Veränderung beginnt mit uns" verabschiedet. Er fordert eine umfassende Analyse der Wahlniederlage. Über ein neues Grundsatzprogramm sollen im Jahr 2027 Schlussfolgerungen gezogen werden.

R.Lagomarsino--PV

Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen

Mehr als tausend Gäste, hunderte Diskussionsrunden, Reden und bilaterale Treffen: Die dreitägige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist am Sonntagmittag zu Ende gegangen. MSC-Leiter Wolfgang Ischinger sagte in seiner Abschlussrede, bei dem Treffen sei ein "größerer Geist der europäischen Entschlossenheit" zu spüren gewesen, die gemeinsamen Werte zu verteidigen.

Warken im Grundsatz offen für breitere Beitragsbasis für Krankenkassen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist im Grundsatz offen für den SPD-Vorschlag, die Beitragseinnahmen für die gesetzlichen Krankenkassen auf eine breitere Basis zu stellen. Allerdings müsse dies "Teil eines Gesamtpakets" sein, sagte Warken der "Welt am Sonntag". "Es kann nicht allein damit getan sein, dass wir nur die Einnahmenseite ausweiten", hob sie hervor.

Iran fordert vor geplanten Atomgesprächen mit USA in Genf Ende der Sanktionen

Vor den für die kommenden Tage geplanten Gesprächen mit den USA über sein Atomprogramm hat der Iran ein Ende der US-Sanktionen gefordert. Dies sei die Voraussetzung für einen Kompromiss hinsichtlich seiner Bestände an hochangereichertem Uran, erklärte der iranische Vize-Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi am Sonntag. Die Gespräche unter Vermittlung des Oman sollen in Genf stattfinden. US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf Teheran erhöht und Flugzeugträger in die Region entsandt.

US-Außenminister Rubio zu Besuch in der Slowakei eingetroffen

Nach seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Außenminister Marco Rubio seinen Besuch am Sonntag in der Slowakei fortgesetzt. Bei dem nur wenige Stunden dauernden Aufenthalt in der Hauptstadt Bratislava will er den slowakischen Regierungschef Robert Fico treffen. Anschließend will Rubio nach Ungarn reisen, wo am Montag ein Gespräch mit Ministerpräsident Viktor Orban geplant ist.