Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit"

Pallade Veneta - Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit"

POLITIK 28.06.2025

Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit" / Foto: Tobias Schwarz - AFP

Die SPD hat bei ihrem Parteitag ihren abgewählten Kanzler Olaf Scholz (SPD) gewürdigt. "Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt", sagte Scholz zu seiner Regierungszeit am Samstag. Er rief dabei die SPD zu dem Zusammenhalt auf, der 2021 seinen von vielen nicht erwarteten Wahlsieg erst möglich gemacht habe. Selbstkritik mit Blick auf die schwere Niederlage der SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar äußerte er nicht.

Textgröße ändern:

Scholz forderte die Partei auf, sich auch künftig für die Schwachen in der Gesellschaft einzusetzen. Die "Frage des Respekts" für diejenigen, die Unterstützung in der Gesellschaft brauchten, dürfe "keine Eintagsfliege bleiben".

Er wolle "nicht verhehlen, wir hätten gerne weitergemacht", sagte er mit Blick auf den Bruch der Ampel-Koalition am Streit um den Haushalt mit der FDP. Mit Blick auf die Aufarbeitung der darauf folgenden Wahlniederlage sagte er: "Wir werden noch viel diskutieren über die Frage, wie wir bessere Ergebnisse erzielen können". Er wolle sich "hilfreich an der Debatte beteiligen".

Scholz begrüßte, dass die SPD trotz ihres schlechten Wahlergebnisses auch in der neuen Regierung mit der Union vertreten ist. Er freue sich, dass es damit auch gelungen sei, dass Errungenschaften seiner Regierungszeit "nicht rückabgewickelt" würden. Er nannte dabei die Reformen des Selbstbestimmungs- und des Staatsangehörigkeitsrechts.

Als "wichtigste Aufgabe" für die SPD nannte Scholz, "den rechten Populismus wieder zurückzudrängen". Die Sozialdemokraten müssten sich für eine Gesellschaft einsetzen, in der die einen nicht gegen die anderen ausgespielt würden.

Scholz nannte es eine "große Ehre", für die SPD in Verantwortung gestanden zu haben. Die Partei habe nach nun fast 50 Jahren Mitgliedschaft sein Leben ausgemacht. Er habe vor, "ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut."

SPD-Chef Lars Klingbeil sagte, die SPD sei "verdammt stolz", dass Scholz Kanzler der Sozialdemokraten gewesen sei. Zum Abschied bekam Scholz ein Bild der Berliner Künstlerin Inge Schmidt mit dem Titel "Berlin", das in seinem Büro im Willy-Brandt-Haus hing.

Z.Ottaviano--PV

Warken im Grundsatz offen für breitere Beitragsbasis für Krankenkassen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist im Grundsatz offen für den SPD-Vorschlag, die Beitragseinnahmen für die gesetzlichen Krankenkassen auf eine breitere Basis zu stellen. Allerdings müsse dies "Teil eines Gesamtpakets" sein, sagte Warken der "Welt am Sonntag". "Es kann nicht allein damit getan sein, dass wir nur die Einnahmenseite ausweiten", hob sie hervor.

Iran fordert vor geplanten Atomgesprächen mit USA in Genf Ende der Sanktionen

Vor den für die kommenden Tage geplanten Gesprächen mit den USA über sein Atomprogramm hat der Iran ein Ende der US-Sanktionen gefordert. Dies sei die Voraussetzung für einen Kompromiss hinsichtlich seiner Bestände an hochangereichertem Uran, erklärte der iranische Vize-Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi am Sonntag. Die Gespräche unter Vermittlung des Oman sollen in Genf stattfinden. US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf Teheran erhöht und Flugzeugträger in die Region entsandt.

US-Außenminister Rubio zu Besuch in der Slowakei eingetroffen

Nach seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Außenminister Marco Rubio seinen Besuch am Sonntag in der Slowakei fortgesetzt. Bei dem nur wenige Stunden dauernden Aufenthalt in der Hauptstadt Bratislava will er den slowakischen Regierungschef Robert Fico treffen. Anschließend will Rubio nach Ungarn reisen, wo am Montag ein Gespräch mit Ministerpräsident Viktor Orban geplant ist.

EU-Außenbeauftragte Kallas kritisiert Europa-"Bashing" der USA

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die von Vertretern der US-Regierung geäußerte Kritik an Europa zurückgewiesen. Die Vorwürfe, die sie als Europa-"Bashing" bezeichnete, seien haltlos, sagte Kallas am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Anders als manche meinen, steht das woke, dekadente Europa nicht vor dem Untergang seiner Zivilisation."