Wahlschlappe für Großbritanniens Konservative und Premier Johnson / Foto: Simon MAINA - AFP
Wahlschlappe für Großbritanniens Konservative und Premier Johnson
Die Konservativen des britischen Premierministers Boris Johnson haben bei zwei Nachwahlen für je einen Sitz im Unterhaus schwere Niederlagen erlitten: Die Tories unterlagen sowohl im Wahlkreis Tiverton and Honiton im Südwesten Englands als auch im Wahlkreis Wakefield in Nordengland. Der Generalsekretär der Partei, Oliver Dowden, trat am Freitag umgehend zurück. Johnson will hingegen im Amt bleiben.
Besonders schmerzhaft ist die Niederlage in Tiverton and Honiton: Die Konservativen hatten den Parlamentssitz für den Wahlkreis seit mehr als hundert Jahren inne. Im Dezember 2019 hatten sie ihn noch mit 24.000 Stimmen Vorsprung gewonnen. Bei der Nachwahl lagen nun die Liberaldemokraten 6000 Stimmen vorne.
Im nahe Leeds gelegenen Wakefield setzte sich die Labour-Partei durch. Die wichtigste Oppositionspartei des Landes hat in der Region traditionell viel Rückhalt. 2019 fuhr sie jedoch das schlechteste Wahlergebnis seit Jahrzehnten ein und verlor dabei unter anderem den Parlamentssitz in Wakefield. Nun konnte Labour ihn mit knapp 5000 Wählerstimmen Vorsprung zurückerobern.
Die Wahlen galten als Stimmungstest für Johnson, der wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns stark unter Druck steht. Bereits am Wahltag, am Donnerstag, hatte er erklärt, er werde im Falle von Niederlagen nicht zurücktreten. "Wir werden weitermachen und auf die Sorgen der Menschen eingehen", sagte er am Freitag während eines Besuchs in Ruanda.
Konsequenzen zog hingegen umgehend Tory-Generalsekretär Dowden. "Jemand muss Verantwortung übernehmen", erklärte er kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse am Freitag. "Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass es unter diesen Umständen für mich nicht richtig wäre, im Amt zu bleiben."
Beide Nachwahlen waren nötig geworden, nachdem die beiden 2019 gewählten Tory-Abgeordneten infolge von Skandalen zurückgetreten waren. Der Abgeordnete Neil Parish aus Tiverton and Honiton hatte sich im April nach Beschwerden darüber zurückgezogen hatte, dass er im Parlament auf seinem Mobiltelefon Pornos geschaut hatte. Der Wakefield-Abgeordnete Imran Ahmad Khan wurde wegen eines sexuellen Übergriffs auf einen 15-jährigen Jungen verurteilt.
Labour-Chef Keir Starmer deutete den Ausgang der Nachwahl in Wakefield als Zeichen dafür, dass seine Partei auch die nächsten landesweiten Wahlen 2024 gewinnen könne. "Wakefield hat gezeigt, dass das Land das Vertrauen in die Tories verloren hat", erklärte Starmer. "Das Ergebnis ist ein klares Urteil über eine konservative Partei, der die Energie und die Ideen ausgegangen sind."
Der Vorsitzende der Liberaldemokraten, Ed Davey, sagte, der Sieg seiner Partei in Tiverton and Honiton sei ein "Weckruf für all jene konservativen Abgeordneten, die Boris Johnson unterstützen".
Meinungsumfragen zeigten zuletzt, dass die meisten Menschen glauben, dass Johnson im Fall der Partys in der Downing Street während der Corona-Lockdowns gelogen hat und zurücktreten sollte. Die Tories hatten bereits im Dezember eine Nachwahl in dem als Konservativen-Hochburg geltenden Wahlkreis North Shropshire verloren.
R.Zaccone--PV
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