Pallade Veneta - Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte

Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte

POLITIK 01.07.2025

Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder ist am Dienstag in Brüssel zu Gast. Geplant sind unter anderem eine Sitzung des bayerischen Kabinetts im Beisein von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (13.00 Uhr). Am Nachmittag will Söder sich mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Nato-Hauptquartier treffen.

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An der Kabinettssitzung sollen nach Angaben aus der Staatskanzlei auch der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), sowie Verteidigungskommissar Andrius Kubilius teilnehmen. Die EU hatte im März den Startschuss für einen Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Die Nato-Länder beschlossen vergangene Woche, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. In Bayern gibt es rund 50 Bundeswehrstandorte und eine starke Rüstungsindustrie.

A.Rispoli--PV

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Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.

Serbiens Präsident Vucic tritt zurück: Weg frei für Kandidatur als Regierungschef

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic ist zurückgetreten - und widmet sich nun seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschef bei der Wahl Ende Oktober. Im Präsidentenpalast in Belgrad unterzeichnete Vucic am Sonntag vor Journalisten seine Rücktrittsurkunde. "Morgen früh werde ich meine Amtsgeschäfte an die Parlamentspräsidentin übergeben", kündigte der konservativ-nationalistische Politiker an. Vor dem Palast versammelte Anhänger skandierten Vucic' Namen.

Senatswahlen in Frankreich: Rechtspopulisten gewinnen Sitze hinzu

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