Bundestag gedenkt Massaker von Srebrenica vor 30 Jahren

Pallade Veneta - Bundestag gedenkt Massaker von Srebrenica vor 30 Jahren

POLITIK 11.07.2025

Bundestag gedenkt Massaker von Srebrenica vor 30 Jahren / Foto: ELVIS BARUKCIC - AFP

Der Bundestag hat mit einer Schweigeminute und einer Plenardebatte an das Massaker in der bosnischen Stadt Srebrenica vor 30 Jahren erinnert. "Der Völkermord war auch ein Scheiten der Vereinen Nationen, deren Friedenstruppen den Schutzsuchenden genau das nicht boten - Schutz", sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Freitag in ihrer Rede. Er stehe "daher auch für die Einsicht, dass die Durchsetzung von Menschenrechten konkretes, sehr konkretes, Handeln von uns allen verlangt".

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Das Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Kurz vor dem Ende des Bosnienkriegs hatten Truppen des bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic am 11. Juli 1995 die damalige UN-Schutzzone in Srebrenica gestürmt und mehr als 8000 muslimische Jungen und Männer verschleppt, getötet und in Massengräbern verscharrt. Den niederländischen UN-Soldaten wurde dabei später vorgeworfen, die Einnahme von Srebrenica geduldet zu haben.

"Sie konnten nicht eingreifen oder wollten nicht", sagte der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gunther Krichbaum (CDU) über die UN-Soldaten. Das zeige, dass Mandate der Vereinten Nationen "nur tauglich sind, wenn sie auch robust sind, andernfalls verlieren sie ihre ordnende und abschreckende Wirkung".

Krichbaum bezeichnete Europa als "vielleicht die einzige Antwort, die wir auf so etwas geben können" wie Srebrenica. "Damit Hass und Nationalismus überwunden werden."

Das Massaker sei zudem "eine Mahnung für uns alle - eine Mahnung, schaut nicht weg, sondern schaut hin", betonte Krichbaum in seiner Rede im Bundestag. "Wenn Menschen in Europa oder anderswo wegen ihrer Herkunft, Religion, Identität bedroht werden, dürfen wir nicht schweigen." Der Staatsminister fügte hinzu: "Srebrenica darf sich nie mehr wiederholen, nie wieder, es ist unsere Verantwortung."

SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller sprach von einem "monströsen Verbrechen". Srebrenica war möglich, "weil die internationale Gemeinschaft es zugelassen hat", mahnte die SPD-Politikerin. Die gerichtliche Aufarbeitung des Verbrechens sei zudem immer noch immer nicht abgeschlossen.

E.Magrini--PV

Rund 200.000 Menschen demonstrieren in München gegen iranische Regierung

Rund 200.000 Menschen und damit deutlich mehr als erwartet haben am Samstag in München gegen die Regierung des Iran demonstriert. "Wir sind jetzt bei 200.000 Teilnehmern", sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Die Demonstration fand am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) statt, zu der auch der Sohn des 1979 gestürzten Schahs, der Exil-Oppositionelle Reza Pahlavi, in die bayerische Landeshauptstadt gereist war. Pahlavi rief am Rande der Konferenz US-Präsident Donald Trump auf, dem iranischen Volk zu "helfen".

Selenskyj beklagt langsame Rüstungslieferungen - Zwei Tote bei russischen Angriffen

Angesichts anhaltender russischer Angriffe auf die Energieinfrastruktur hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz die westlichen Verbündeten zu rascheren Waffenlieferungen aufgefordert. "Manchmal gelingt es uns, neue Raketen für unsere Patriots oder Nasams erst kurz vor einem Angriff und manchmal sogar nur im allerletzten Moment bereitzustellen", sagte er am Samstag unter Verweis auf zwei von Deutschland und Norwegen gelieferte Luftabwehrsysteme. Bei erneuten nächtlichen Angriffen wurden unterdessen im Süden der Ukraine mindestens zwei Menschen getötet.

Rubio fordert auf MSC "starkes Europa" - Selenskyj will schnellere Schützenhilfe

Die Erschütterungen im transatlantischen Verhältnis und der Ukraine-Krieg haben den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) geprägt. US-Außenminister Marco Rubio sagte am Samstag, die USA und Europa gehörten zusammen - rief die Europäer aber auch unter anderem zu einem schärferen Vorgehen gegen irreguläre Migration auf. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die schnellere Lieferung von Munition für die Luftabwehr. Der chinesische Außenminister Wang Yi verteidigte in seiner Rede die Rolle der UNO.

200.000 Teilnehmer bei Großdemonstration gegen iranische Regierung in München

Zu der Großdemonstration gegen die iranische Regierung in München sind am Samstag deutlich mehr Menschen gekommen als erwartet. Eine Polizeisprecherin bezifferte die Teilnehmerzahl mit 200.000, angemeldet worden war eine Demonstration mit 100.000 Teilnehmern. "Wir sind jetzt bei 200.000 Teilnehmern", sagte die Sprecherin AFP. Sowohl auf der Theresienwiese als auch auf dem benachbarten Bavariaring seien viele Demonstranten unterwegs.