Pistorius reist erstmals seit Trumps Amtsantritt in die USA

Pallade Veneta - Pistorius reist erstmals seit Trumps Amtsantritt in die USA

POLITIK 14.07.2025

Pistorius reist erstmals seit Trumps Amtsantritt in die USA / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bricht am Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Washington auf. Geplant ist ein Treffen mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth, dabei soll es laut Bundesverteidigungsministerium insbesondere um die künftige Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg gehen. Es ist Pistorius' erster Besuch in Washington seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar, nach dem sich die USA deutlich von der Ukraine entfernt und an Russland angenähert hatten.

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Ziel des Besuchs sei die "direkte und persönliche Abstimmung" mit Hegseth, erklärte das Ministerium weiter. Im Vorfeld des Besuchs hat sich abgezeichnet, dass Trump offenbar bereit ist, Deutschland Patriot-Luftabwehrsysteme zu verkaufen, die Berlin dann an Kiew weitergeben könnte.

Z.Ottaviano--PV

Chinas Außenminister fordert Wiederbelebung der UNO

Angesichts der US-Pläne für ein neues internationales Gremium hat Chinas Außenminister Wang Yi bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Wiederbelebung der Vereinten Nationen gefordert. "Unsere Priorität ist es, das UNO-System zu revitalisieren", sagte Wang am Samstag in einer Rede. Das System sei nicht perfekt, "aber immer noch das beste und mächtigste Instrument, das wir haben". "Wir haben nicht das Recht, es zu zerstören", sagte Wang.

Kulturstaatsminister Weimer bereitet Gesetz zur Rückgabe von Raubgut vor

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) bereitet ein Restitutionsgesetz vor. Dieses solle eine gesetzliche Grundlage für die Rückgabe von Raubgut insbesondere aus der Zeit des Nationalsozialismus sowie der deutschen Kolonialzeit schaffen, sagte Weimer im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Die Neuregelung solle in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden, also spätestens bis Anfang 2029.

Rubio: UNO spielt bei Lösung internationaler Konflikte "praktisch keine Rolle"

US-Außenminister Marco Rubio hat den Vereinten Nationen vorgeworfen, bei der Lösung internationaler Konflikte außen vor zu sein. Sie spielten dabei "praktisch keine Rolle", sagte Rubio am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es seien die USA und deren Führungsstärke gewesen, die einen Waffenstillstand im Gazastreifen erreicht und auch im Ukraine-Krieg dafür gesorgt hätten, dass beide Seiten an einem Tisch zusammengekommen seien.

Rubio: USA wollen ein "starkes" Europa

US-Außenminister Marco Rubio hat sich inmitten der transatlantischen Krise zu einer engen Partnerschaft seines Landes mit Europa bekannt. "Wir gehören zusammen", sagte Rubio am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). "Wir wollen, dass Europa stark ist. Wir glauben, dass Europa überleben muss." Die USA seien sich bewusst, "dass das Schicksal Europas niemals irrelevant für unser eigenes sein wird."